Steuergelder: St. Pölten und Klosterneuburg werden transparent

Die Hälfte der österreichischen Gemeinden, ganz konkret 1051, nutzen bereits die Plattform offenerhaushalt.at. Auf der vor fünf Jahren gegründeten Seite werden die Ein- und Ausgaben der Gesamtbudgets der Gemeinden dargestellt. St. Pölten und Klosterneuburg (Bezirk Tulln) gehen nun noch einen Schritt weiter: Als Pilotstädte werden auch ihre Förderungen und Transfers automatisch transparent veröffentlicht.

Leichter verständlich

„Alle Bürger sollen nachvollziehen können, was mit dem Steuergeld passiert. Der Förder- und Transferbericht St. Pölten wird automatisch auf offenerhaushalt.at erstellt und jeder kann sehen, wofür wir unsere Förderungen verwenden“, sagt Matthias Stadler (SPÖ), Bürgermeister von St. Pölten.

„Es soll dazu beitragen, mehr Transparenz in die Städte und Gemeinden Österreichs zu bringen“, sagt Thomas Prorok, stellvertretender Geschäftsführer von KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung), das hinter offenerhaushalt.at steckt. „Klosterneuburg hat eine transparente Stadtverwaltung und mit unserem neuen Online-Förder- und Transferbericht gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt: Wir veröffentlichen die Förderungen nicht nur, sondern wir machen diese durch die interaktiven Visualisierungen leichter verständlich. Dadurch erhält man einen schnellen und guten Überblick“, sagt Stefan Schmuckenschlager (ÖVP), Bürgermeister von Klosterneuburg.

So könne man aber nicht nur als Bürger sehen, wohin die Geldflüsse in der eigenen Gemeinde gehen, auch die Gemeinden können miteinander verglichen werden. „Sieht man sich etwa St. Pölten und Klosterneuburg an, ist es interessant: St. Pölten ist etwa doppelt so groß wie Klosterneuburg. Trotzdem kann man nicht einfach alles mal zwei rechnen“, erläutert Stadler. In Klosterneuburg beträgt das Gesamtbudget etwa 80 Millionen Euro, 3,5 Prozent davon machen die Förderungen aus. In St. Pölten sind es hingegen vier Prozent des Gesamtbudgets.

Daten aus Rechnungsabschlüssen generiert

Das österreichische Finanzierungssystem sei „vielfältig, komplex und diffus“. Unterschiede in den Geldflüssen würden sich unter anderem auch daraus ergeben, ob die Gemeinde eine kleine Fläche mit vielen Einwohnern hat oder ob es ein dezentrales Gebiet mit wenigen Einwohner ist. Je nachdem würde es sich auf Busse, Kanäle, Netze etc. auswirken. Auf der Plattform könnten all diese Dinge transparent nachvollzogen werden – auch wie viele Gelder etwa an die Fußball-, Tennis- oder Judovereine gehen. Gelder an Einzelpersonen werden hingegen nicht aufgelistet.

Der Förder- und Transferbericht generiert die Daten aus den Rechnungsabschlüssen, die von den Gemeinden hochgeladen werden.