ÖVP-Arbeitsklausur: "Investieren, investieren, investieren"
Von Martin Gebhart
Corona-Tests vor Betreten der Landesparteizentrale in St. Pölten, Sicherheitsabstände von zwei Metern, zwischen den wenigen Teilnehmern Plexiglaswände, FFP2-Masken und eine breite Diskussion nur per Video. Die traditionelle ÖVP-Arbeitsklausur zu Beginn des Jahres fand unter besonderen Lockdown-Maßnahmen statt. Auch das Ergebnis unterschied sich von bisherigen Klausuren.
"Sicherheit und Planbarkeit"
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verkündete diesmal keine neuen Initiativen oder Strategien. Aber sie versicherte, dass im Jahr 2021 alle geplanten Projekte auch durchgezogen werden. Mikl-Leitner: "Die Krise belastet alle Budgets.“ Aber "Investieren, investieren, investieren“ sei ihr dennoch "persönlich sehr wichtig“. Damit würde das Land der Wirtschaft "Sicherheit und Planbarkeit geben“.
900 Millionen Euro
Insgesamt werden es rund 900 Millionen Euro sein, die heuer für die verschiedensten Bereiche vom Land in die Hand genommen werden. Laut der Berechnung von Experten würden dadurch rund 53.000 Arbeitsplätze in NÖ gesichert werden. In einer Zeit, in der "rund 170.000 Landsleute arbeitslos oder in Kurzarbeit sind“, sei das ein entscheidender Impuls.
Straßenbau und Wohnbau
Dabei gehe es nicht nur um die Bekämpfung der Corona-Krise, sondern auch um viele andere Bereiche, die im Budget bereits eingetaktet sind. Einige Beispiele aus dem Investitionspaket: 119 Millionen Euro für den Straßenbau, 30 Millionen Euro Schulen- und Kindergartenfonds, 20,7 Millionen Euro für Landesberufsschulen, 27,4 Millionen Euro für Landwirtschaftliche Fachschulen, 270 Millionen Euro Wohnbauförderungen oder 40 Millionen Euro Regionalförderung und ecoplus-Investitionen. Schwerpunkte sind natürlich das Konjunkturpaket, das insgesamt 229 Millionen Euro umfasst und wovon 2021 rund 130 Millionen Euro abgerufen werden. Und die zusätzlichen Förderungen für den Arbeitsmarkt und die Unternehmen.
Hoffen auf den Sommer
Das Besondere bei der Pressekonferenz zur Arbeitsklausur war diesmal auch, dass die Landeshauptfrau viel Zeit dafür verwendete, all jenen zu danken, die das Land bisher durch die Krise getragen haben. Vom Gesundheitsbereich bis hin zu den Gemeinden. Sie dankte speziell der Bevölkerung, die in dieser schwierigen Zeit "zum Großteil diszipliniert ist“. Verbunden mit der Hoffnung, "dass wir im Sommer die Gesundheitskrise hinter uns gelassen haben“.