Kommunal-Wahl Krems: Rot-schwarzes Arrangement steht auf dem Prüfstand

Die vergangene Kremser Gemeinderatswahl gilt als eine der größten kommunalpolitischen Niederlagen der ÖVP. Der 7. Oktober 2012 brachte den Schwarzen mehr als zehn Prozent Stimmenminus. Erstmals seit April 1950 war man hinter der SPÖ gelandet. Fünf Mandate sowie der Bürgermeistersessel waren weg. Eine der Ursachen für die Niederlage mutet heute banal an. Vordergründig kostete die in der Bevölkerung heftigst umstrittene Kurzparkregelung Bürgermeisterin Inge Rinke ihr Amt. Dazu kam Ärger über den Sparkurs der Stadt und das fehlende Leadership.

Trotzdem tut die ÖVP fünf Jahre später wenig dafür, um in Krems wieder Platz eins zu erkämpfen. Sogar ihr Spitzenkandidat Erwin Krammer tut sich schwer damit, klar zu sagen, dass er Bürgermeister werden will. Warum? Das hat mehrere Gründe.

>> Interview mit ÖVP-Spitzenkandidat Erwin Krammer

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Einerseits kann die Stadtpartei bequem unter dem Radar fliegen. Unangenehme Beschlüsse werden, wenn überhaupt, den regierenden Roten angelastet. Diese Position gefällt der Kremser ÖVP so gut, dass man sich bei der Suche nach einem Spitzenkandidaten viel Zeit gelassen hat – und dann einen nahm, der seit vielen Jahren in Zusammenarbeit mit der SPÖ Stadtpolitik macht.

Kaum Wahlkampf

Das schlägt sich auch im Wahlkampf der beiden Parteien nieder, der diese martialische Bezeichnung kaum verdient. Eine vom KURIER moderierte Zweierkonfrontation am Podium oder gar eine öffentliche Debatte mit allen Parteien wurden von SPÖ und ÖVP abgelehnt.

Auf (sichtbare) Unterstützung durch die jeweilige Landespartei, die etwas Pfeffer in den Wahlkampf bringen könnte, verzichten beide Stadtparteien. Das ist vor allem aus Sicht des SPÖ-Bürgermeisters zu verstehen. Reinhard Resch ist längst zur Marke geworden, gilt innerparteilich gar als ministrabel. Selbstbewusst lässt er sich sogar außerhalb der Stadtgrenzen plakatieren. Und Resch hat sich mit dem (schwarzen) Land arrangiert. Das offizielle Niederösterreich kann mit Krems als Uni-Standort und Kulturzentrum punkten – auch ohne ÖVP-Ortschef.

Die Kremser werden deshalb am 15. Oktober vor allem über einen Fortbestand des rot-schwarzen Arrangements entscheiden.