Chronik/Niederösterreich

Bürgern ist aktuelles Parksystem trotz Fehlern lieber als neues

Die Botschaft ist klar: Bei der Abstimmung zwischen dem bestehenden und einem vorgeschlagenen neuen System der Parkraumbewirtschaftung haben sich am Sonntag drei Viertel der Bürger für den Status Quo entscheiden.

Details: 75,8 Prozent sind für das alte Modell, 24,2 für des neue. Die Beteiligung liegt bei 32 Prozent. Der Trend zieht sich durch alle Stadtteile.

Das alte System war wegen seiner Unübersichtlichkeit häufig kritisiert worden. Das neue hätte eine Vereinheitlichung der Geltungsdauer von Blauer Kurz- und Grüner Dauerparkzone – beide gebührenpflichtig – vorgesehen. Das Reduzieren von Ausnahmen hätte eine Vereinfachung gebracht. Die Grüne Zone wäre allerdings auf den Stadtteil Mitterau ausgedehnt worden.

"Außer Spesen nichts gewesen. Das hätten wir uns sparen können", schimpfte ein Kommissionsmitglied.

Für SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch, der von einer repräsentativen Beteiligung spricht, ist die einjährige Arbeit der Gruppe, die das neue Modell entworfen hatte, trotzdem nicht umsonst gewesen: "Da wurden viele Daten erfasst, die wir zukünftig verwenden können." Auch habe die erstmals in dieser Form in einer Gemeinde angewandte direkte Demokratie gut funktioniert. "Das Ergebnis ist jedenfalls ein klarer Auftrag", betont Resch.

ÖVP-Vizebürgermeister Wolfgang Derler sagt: "Es ist gut, dass wir dafür waren, die Bürger zu befragen. Es zeigt sich, dass man Ankündigungen, die vor und nach einer Gemeinderatswahl getätigt wurden, nicht so einfach umsetzen kann", meint er. Schärfer formuliert es der Stadtparteiobmann der ÖVP, Thomas Hörhan: "Resch ist gescheitert. Dem SPÖ-Wahlversprechen ‚sofort aussetzen - neu planen - besser umsetzen‘ ist die Stadt Krems selbst nach zwei Jahren keinen Schritt näher", sagt Hörhan. Dessen Partei hatte allerdings am neuen Modell ebenfalls mitgearbeitet.

FPÖ-Mandatar Walter Rosenkranz freut sich über die Absage ans neue System. "Das bestärkt uns darin, die gänzliche Abschaffung der Grünen Zone zu fordern. Wir haben schon 500 Unterschriften, die das unterstützen", sagt er.