Chronik/Niederösterreich

Behördenschreck narrt die Justiz weiter, Gericht hat neuen Plan

Der 56-jährige Franz Stieger, bekannter Behördenschreck aus Krems, hört nicht auf, die Justiz zum Narren zu halten. Am Donnerstag hätte er zum zweiten Anlauf eines Prozesses im Landesgericht St. Pölten erscheinen sollen. Dort hätte er sich – erneut – wegen Stalkings (unter anderem gegen den verstorbenen Kremser Gerichtspräsidenten) verantworten müssen. Wie beim ersten Mal erschien er nicht, entzog sich diesmal auch der polizeilichen Vorführung.

Stiegers Strategie: "Ich habe die Polizisten überzeugt, dass der Gerichtstermin nicht zulässig ist." Vor dem aktuell geplatzten Prozess zeigte er Richterin und Staatsanwältin an, weil die ihn vorführen hätten lassen, obwohl er seinen Pflichtverteidiger gefeuert hatte und so keinen Rechtsbeistand besitzt. "Ich habe einen Verfahrenshelferwechsel beantragt, aber das wurde nicht einmal bearbeitet. Das habe ich angezeigt", sagt Stieger.

Die Pressesprecherin des Landesgerichtes St. Pölten, Andrea Humer, sieht das anders: "Bei Delikten, deren Strafmaß unter zwei Jahren liegt, ist keine anwaltliche Vertretung notwendig. So auch in diesem Fall. Daher stimmt der Vorwurf nicht."

Nun wartet das Gericht, bis Stieger wegen einer anderen Verurteilung eine Haft antritt, um ihn aus dem Gefängnis vorführen zu lassen.

Skurril

KURIER-Leser kennen die skurrilen Aktionen des ehemaligen Immobilienhändlers, der sich in mehreren Fällen von Politiker und Behörden betrogen glaubt. Die dazu gehörigen Prozesse hat er zwar alle verloren. Er ist aber überzeugt, dass Korruption im Spiel war, um ihn zu ruinieren. "Der Gesamtschaden hat schon drei Millionen Euro überschritten", sagt er.

Nun sieht er nur eine Chance, dass seine Verfahren neu aufgerollt werden: Er provoziert Politiker ebenso wie Justizangehörige. "Sie sollen mich wegen Verleumdung klagen, dann kann ich den Wahrheitsbeweis antreten." Bisher wartet Stieger vergeblich darauf, obwohl er seine Vorwürfe regelmäßig verbreitet. Etwa durch Transparente oder durch Plakate, die er an Fahrrädern montiert und in Krems verteilt. Die Antwort der Behörden sind unzählige Verwaltungsstrafen, deren Menge dem Kremser sogar schon Haftstrafen bescherte.