Suspendierter Kärntner Landtagsdirektor: So geht es nun weiter

Nach dem Wirbel um den Posten des Magistratsdirektors im Klagenfurter Rathaus, sorgt nun auch der Kärntner Landtag bzw. Vorwürfe gegen dessen Landtagsdirektor für Schlagzeilen.

Wie berichtet, wurde Landtagsdirektor Robert Weiß  am vergangenen Freitag vom Dienst suspendiert. Die Anschuldigung: Er soll seit dem Jahr 2003 Dienstzeiten und Dienstgänge falsch verbucht haben bzw. nicht geleistet, aber sehr wohl eingebucht haben.

Wie hoch die Anzahl der falsch verbuchten Stunden ist, bleibt unklar.

Weiß weist alle Vorwürfe zurück.

Dreiköpfige Kommission

Die Entscheidung wurde von einer dreiköpfigen Disziplinarkommission, bestehend aus einem rechtskundigen Vorsitz, einem von der Landesregierung bestellten Mitarbeiter und einem Vertreter der Zentralpersonalvertretung, getroffen. 

Im Kärntner Landtag zeigte man sich auf KURIER-Nachfrage am Dienstag betroffen. "Natürlich ist die Situation nicht angenehm. Wir sind die gesetzgebende Körperschaft und hier gilt es sicherzustellen, dass alles ordnungsgemäß abläuft", erklärte Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ).

Zeitlicher Ablauf

Am Montagnachmittag wurde bei einer Landtagspräsidiale nun das weitere Vorgehen besprochen: Vier Wochen bleiben demnach Zeit, den Bescheid zu beeinspruchen. Dann weitere sechs Wochen, in denen das Landesverwaltungsgericht eine Entscheidung fällt.

In dieser Zeit wird ein Mitarbeiter des Verfassungsdienstes, Christian Burgstaller, die Geschäfte von Weiß führen.

Vorwürfe nachdem die Suspendierung von Weiß zu spät erfolgt sei - die Vorwürfe wurden erstmals im März von Journalist Franz Miklautz veröffentlicht - wies Rohr zurück. "Das ist ein formaler Ablauf. Die Personalzuständigkeit liegt bei der Landesregierung."

Intrige vermutet

Für Rohr gilt es nun das Ergebnis des Verfahrens abzuwarten. "Es gilt die Unschuldsvermutung. Ich habe mit Robert Weiß immer gut und vertraulich zusammengearbeitet."

Weiß selbst, sieht vermutet übrigens eine Intrige hinter den Vorgängen, wie er in einem Gespräch mit der Kleine Zeitung betont. "Natürlich will mir da jemand etwas Böses. Die Anzeige geht vom Landhaus aus. Das haben meine Recherchen ergeben", sagt Weiß darin.