Ungarn will mehr Grenzübergänge

Dass Ungarns Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch auf dem Weg nach Wien zum Treffen mit FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache in Eisenstadt Halt machte, lag nicht nur an seiner „Wertschätzung“ für Landeshauptmann Hans Niessl, sondern auch an einer akuten „Störung“ des nachbarschaftlichen Grenzverkehrs.

Das Aufstellen von Pkw-Verbotsschildern an vielen Übergängen zu Ungarn (und Slowenien) durch die Polizei war in der Vorwoche publik geworden und habe in Ungarn kurzzeitig für „Panik“ gesorgt, meinte Szijjártó. Auslöser der Aufregung: Ungarische Pendler, die kleine Grenzübergänge genutzt hatten, mussten Umwege in Kauf nehmen.

Neckenmarkt-Harka

Die burgenländische Polizei hatte darauf verwiesen, dass lokale Pkw-Fahrverbote schon bisher im Grenzkontrollgesetz definiert waren, aber kaum eingehalten wurden. Die Verbotsschilder sollten Rechtssicherheit bringen.

Niessl und Szijjártó kamen überein, dass sich eine bilaterale Arbeitsgruppe der strittigen Übergänge annimmt. Grundlage ist ein Staatsvertrag, der die Übertrittsstellen festlegt. Laut Szijjártó sind von den 55 Übergängen 39 von Ungarn aus mit dem Pkw erreichbar. Bei 29 davon herrsche zwischen den Nachbarn Einvernehmen. Ob auch die restlichen zehn mit dem Auto passiert werden dürfen, soll nun geklärt werden. Kommende Woche gibt es in Eisenstadt ein erstes Treffen der Arbeitsgruppe, in die auch das österreichische Innenministerium eingebunden werden soll, kündigte Niessl an. Ein Ergebnis erwartet er noch heuer. Um welche zehn Übergänge es sich handelt, will Ungarn im Detail erst am Donnerstag übermitteln.

Fix ist, auch Neckenmarkt ist dabei: Die mittelburgenländische Gemeinde hatte massiv unter dem Pendlerverkehr gelitten, obwohl der Grenzübergang Deutschkreutz nur zwei Minuten entfernt liege, so Bürgermeister Johannes Igler; dieser Umweg sei „zumutbar“, so der Ortschef, der von einem „Aufatmen“ in Neckenmarkt berichtet. Er wünscht sich, dass Neckenmarkt nur für den kleinen Grenzverkehr mit den Nachbarn aus Harka offen ist.

Apropos Umwege: Szijjártó wünscht sich generell noch weit mehr Übergänge. Derzeit gebe es alle zehn Kilometer einen, man sollte sich der westeuropäischen Normalität von 2,5 bis drei Kilometern annähern, so der Minister.