„Probegalopp“ für Parkgebühren startet im Sommer
Von Roland Pittner
Die Parksheriffs sind von Oberwarts Straßen schon seit einigen Jahren verschwunden. Sie dürften aber schon bald wieder ihre Runden drehen, in den Straßen rund ums Krankenhaus. Hier sollen auch die ersten Parkscheinautomaten Oberwarts aufgestellt werden. Am Dienstag stand die Anschaffung der Autoamten bei der Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung. Die ÖVP hat mit ihrer absoluten Mehrheit für die Automaten gestimmt. SPÖ, FPÖ und Grüne waren dagegen.
Kritik
Kritik kommt von der SPÖ. „Es hat nur eine Firma ein Angebot abgegeben. Die Ausschreibung für zwölf Geräte ist zu gering, denn eigentlich benötigen wir 40, wie in einer vom Bürgermeister in Auftrag gegeben Bewertung angeführt wurde“, sagt SP-Stadtrat Karl Heinz Gruber im KURIER-Gespräch. Die einzige Firma, die das Angebot gelegt habe, sei jene, die auch die Geräte in Eisenstadt gestellt habe. Noch mehr stößt der Oppositionspartei auf, dass „hier Automaten gekauft werden und es noch keinen gültigen Gemeinderatsbeschluss für Parkgebühren gibt“, sagt Gruber. Auch im Verkehrsausschuss hätte es noch keine Verhandlungen gegeben über die Höhe der Park-Gebühren.
Anschaffung
„Das werden wir in den nächsten Wochen noch klären und die nötigen Verordnungen erlassen, aber die Automaten mussten wegen der Lieferzeit jetzt bestellt werden“, sagt ÖVP-Bürgermeister Georg Rosner.
Die Stadtgemeinde arbeitet schon länger an einem neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept. Grund für die Anschaffung der Automaten ist die Fertigstellung des Parkhauses beim Krankenhaus Oberwart im Sommer. „Vor allem die Straßenzüge rund ums Spitals werden oft von Mitarbeitern und Besuchern zugeparkt“, weiß Rosner. Hier will man mit einer Kurzparkzone die Anrainer entlasten und die Spitalsmitarbeiter und Besucher von den Straßenrändern ins kostenpflichtige neue Parkhaus lenken.
Bürgerversammlung
„Für die Anrainer in den betroffenen Straßen wird es demnächst eine Bürgerversammlung geben“, sagt Rosner. Details würden am 7. Juni mit Experten geklärt. Zeitnah zur Fertigstellung des Parkhauses soll die Parkraumbewirtschaftung starten. „Es ist auch ein Probegalopp für eine Ausdehnung auf weitere Gebiete“, sagt Rosner. Denn auch in der Innenstadt würden viele parken, um mit dem Bus nach Wien zu pendeln. „Wichtig ist uns, dass kein Nachteil für die Wirtschaftstreibenden entsteht“, sagt Rosner.