Pflegefall Gemeindefinanzen
Von Thomas Orovits
Zwischen Wohl und Wehe liegen keine 15 Kilometer: Tschanigraben, mit rund 60 Einwohnern kleinste Kommune des Landes, hat keinen einzigen Euro Schulden und belegt in der Finanzstatistik aller 171 Gemeinden Rang eins. Wie geht das? "Indem wir seit der Trennung von Inzenhof weiter zusammenarbeiten und vorausschauend planen", sagt Bürgermeister Ernst Simitz (SPÖ). Und auf ein Seniorenheim verzichtet, muss man wohl anfügen.
Denn das ebenfalls im Bezirk Güssing gelegene Strem trägt noch immer schwer an dieser vor einem Jahrzehnt selbst aufgebürdeten Last und mit 5,8 Millionen Euro Schulden die Rote Laterne im Gemeinde-Ranking. Mit 6308 Euro steht jeder der rund 1000 Stremer in der Kreide.
Mittlerweile sei das vom Samariterbund geführte Pflegezentrum zwar "ständig voll" und die Gemeinde könne aus den Mieteinnahmen von rund 250.000 Euro pro Jahr die Kredite weitgehend bedienen, merkt ÖVP-Bürgermeister Bernhard Deutsch an. Aber die Rückzahlung läuft noch bis 2040 – "leider Gottes sind es Schweizer-Franken-Kredite", sagt Deutsch, der das Problem politisch geerbt hat, im KURIER-Gespräch.
Weniger Schulden
Insgesamt stünden die Gemeinden ein Jahr vor der Kommunalwahl aber positiv da, betonte Landesrätin Astrid Eisenkopf (SPÖ), die am Dienstag in Eisenstadt mit den Spitzenbeamtinnen Brigitte Novosel und Andrea Deutsch die Finanzstatistik 2015 präsentierte. Gesamteinnahmen von rund 646 Millionen Euro in allen 171 Gemeinden stehen Gesamtausgaben von rund 563 Millionen gegenüber. Der Schuldenstand konnte minimal gesenkt werden und liegt bei 312,3 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich auf 1086 Euro.
Neben Strem ist noch eine Handvoll Gemeinden in finanzieller Schieflage, über Neusiedl am See und Eberau (beide ÖVP) hat der KURIER oft berichtet. Weitere Kommunen wollte Eisenkopf nicht nennen. "Rote Gemeinden mit roten Zahlen werden von der Landesrätin verharmlost", meldete sich Eisenkopfs Vorgänger Franz Steindl (ÖVP) zu Wort.
Dezidiert nicht zu den Problemgemeinden gehöre laut Eisenkopf Pinkafeld, das in fünf Jahren zwei Millionen Euro einsparen muss und wo Novosel SPÖ-Stadträtin ist. Sie bekräftigte, dass sie mit Pinkafelder Akten nie befasst sei und so keine Unvereinbarkeit sehe. Es sei denn, sie werde Bürgermeisterin? "Das kann ich ausschließen", sagt Novosel lachend.