Oberwart: Benkö will "aufräumen"
Von Roland Pittner
Oerwart braucht einen politischen Neuanfang", fordert FP-Kandidatin Ilse Benkö. Sie will nach der Gemeinderatswahl am 7. Oktober am Bürgermeistersessel Platz nehmen. Pläne, wie sie im Rathaus "aufräumen" will, hat sie nun präsentiert.
"Weder Bürgermeister noch Vize wissen den tatsächlichen Schuldenstand", sagt Benkö. 2009 flog der Finanzskandal auf und zeigte, dass 4,3 Millionen Euro an Abgaben nicht eingehoben wurden. Neue Kredite mussten aufgenommen werden.
Kassasturz
Ein Kassasturz müsse her und „keine neuen Konzepte“, kritisiert Benkö ein vor Kurzem präsentiertes Konsolidierungskonzept des Finanzexperten Peter Pilz, das von SP-Bürgermeister Gerhard Pongracz und VP-Vize Georg Rosner in Auftrag gegeben wurde. Laut diesem sollen 1,4 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. 500.000 Euro würden pro Jahr durch eine Verlängerung der Kredite frei und 900.000 Euro durch die Neuorganisation und ausgabenseitige Maßnahmen. „Wenn es so einfach ist, warum hat man diesen Zauberstab bis jetzt nicht benutzt“, sagt Benkö. Details würden ihr fehlen. Sie befürchtet, dass man weiter „tachiniert“. „In meinem Zivilberuf als Rechtspflegerin am Bezirksgericht Oberwart hatte ich mit unzähligen Schuldnern zu tun“, sagt Benkö. Aber die Gemeinde Oberwart sei ihr „schwierigster Kunde“. Trotzdem fühle sie sich der Aufgabe gewachsen.
Im Rathaus müsse innen und außen etwas passieren. „Die Abläufe sind noch wie im alten Rom“, sagt Benkö. Die Transparenz lasse zu wünschen übrig. „Es darf keine Geheimnisse mehr geben. Die Bürger sollen wissen, wie es um die Stadt bestellt ist“, fordert Benkö mehr Bürgerbeteiligung.
Mit ihrer Kampagne „Ändern Sie die Stadtpolitik“ will die FP-Politikerin die Oberwarter mobilisieren. „Ich alleine kann gar nichts bewegen. Es muss ein Ruck durch die Stadt gehen und der muss von den Bürgern ausgehen.“
Deutsch Schützen: FPÖ will drittes Mandat
Der FPÖ-Gemeinderat Markus Wiesler wird sein Team als Bürgermeister- und Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahlen am 7. Oktober führen. "Natürlich bin ich bereit auch das Amt des Bürgermeisters zu übernehmen, vorausgesetzt ich werde dazu gewählt", erklärt Wiesler. Und das wird wohl schwierig werden, denn derzeit hat die FPÖ zwei Mandate. Die Ziele der Blauen in Deutsch Schützen sind daher vordergründig ein drittes Mandat und der Einzug in den Gemeindevorstand, "um mehr Einblick ins Gemeindegeschehen zu haben, da viele Dinge schon dort entschieden werden". Wiesler will weiterhin eine "harte aber konstruktive Oppositionspolitik betreiben".
14 Gemeinderäte stellt die ÖVP und auch den Bürgermeister Franz Wachter. Er wird sich im Oktober wieder der Wahl stellen. "Die Wähler haben zu entscheiden, sie wissen, wie ich in den vergangenen Jahren gearbeitet habe", erklärt Wachter im KURIER-Gespräch.
Für die SPÖ (drei Sitze) wird Johann Hetfleisch ins Rennen um das Amt des Bürgermeisters gehen.