Rüffel für FPÖ-Klubobmann: Entschuldigung für Verlesen von Kindernamen

Der burgenländische FPÖ-Landtagsklubobmann Johann Tschürtz hat sich am Montag für umstrittene Rede vergangenen Donnerstag entschuldigt, bei der er 21 migrantisch klingende Schülernamen vorgelesen hatte. Er habe damit zeigen wollen, dass sich die Einwanderungspolitik der Bundesregierung in den Schulen widerspiegele. "Namen von Schülern zu nennen war jedoch ein Fehler und das tut mir auch leid", sagte der Klubobmann.

Die Landtagsdirektion hat indes die Aufzeichnung der Sitzung von der Homepage genommen und stellt sie nun verpixelt online. 

➤ Mehr zum Thema: Kinder und straffällige Asylwerber? Aufregung um FPÖ-Rede

Tschürtz hatte am Donnerstag in seinem Redebeitrag zu einem FPÖ-Antrag auf Asylstopp eine Liste von 21 Kindernamen aus einer Wiener Neustädter Volksschule vorgelesen, die Migrationshintergrund vermuten lassen. 

Sachverhaltsdarstellung wegen Verdacht auf Verhetzung

Anschließend an die Nennung der Namen forderte er die Abschiebung straffälliger Asylwerber. Dafür erntete er Kritik nicht nur von allen anderen Landtagsfraktionen, sondern auch aus der eigenen Bundespartei. Die Grünen brachten außerdem eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein. 

➤ Mehr dazu hier: Verdacht auf Verhetzung: Grüne zeigen FPÖ-Klubobmann Tschürtz an

FPÖ-Generalsekretär Hafenecker verurteilte wie zuletzt schon sein Kollege Michael Schnedlitz die Aktion. Er schließe sich der Einschätzung an, dass die Veröffentlichung der Namen von Volksschulkindern ein "vollkommenen Schlag daneben" gewesen sei, meinte er in einer Pressekonferenz am Montag auf Anfrage. 

Tschürtz habe bereits konzediert, dass dies ein einmaliger Vorfall gewesen sei, der nicht mehr vorkommen werde. "Der Klubobmann wird sich entsprechend entschuldigen", stellte Hafenecker in Aussicht. 

Die Landtagsdirektion entfernte die Aufzeichnung der Landtagssitzung von der Landtagshomepage und konsultierte Datenschutzexperten. Diese empfahlen, die entsprechenden Teile aus datenschutzrechtlichen Gründen unkenntlich zu machen. Kommt es in der Rede zur Namensnennung, wurde ein Rauschen drüber gespielt, damit diese nicht zu hören sind. 

Die Namensliste selbst wurde im Video verpixelt, hieß es am Montag weiters zur APA. Auch das Wortprotokoll, das in ein paar Wochen online gestellt wird, werde an den heiklen Stellen aus diesem Grund geschwärzt.