Viele Länder dämpfen hohen Energiepreis-Anstieg durch Staatshilfen

Auf den starken Anstieg der Energiepreise haben viele Regierungen in Europa mit Entlastungsmaßnahmen für Haushalte und Unternehmen reagiert: Neben Steuererleichterungen und Hilfszahlungen haben etliche Länder auch die Energiepreise reguliert und einige sogar "Übergewinne" von Energieunternehmen mit Sondersteuern abgeschöpft. Gemessen an der Wirtschaftsleistung gehört Österreich zu den Ländern mit den höchsten Unterstützungen, hat der Brüsseler Thinktank Bruegel errechnet.

Demnach machen die Staatshilfen zur Abfederung der hohen Energiepreise in Österreich in Summe 9,1 Milliarden Euro aus, das entspricht 2,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Mehr Geld nehmen nur die großen europäischen Volkswirtschaften, um Unternehmen und Haushalten das Leben angesichts der teuren Energie erträglicher zu machen: 

• Deutschland (60,2 Mrd. Euro, 1,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes)
• Italien (49,5 Mrd. Euro, 2,8 Prozent des BIP)
• Frankreich 44,7 Mrd. Euro, 1,8 Prozent)
• Spanien (27,3 Mrd. Euro, 2,3 Prozent) in die Hand).

Die höchsten Staatshilfen gemessen am BIP bekommen Haushalte und Unternehmen in:

• Griechenland (3,7 Prozent)
• Litauen (3,6 Prozent)
• Italien (2,8 Prozent)
• Tschechien (2,5 Prozent)
• Spanien und Österreich (jeweils 2,3 Prozent).

Die gängigsten Entlastungsmaßnahmen sind Steuererleichterungen und Unterstützungszahlungen. Etliche Länder - Belgien, Bulgarien, Estland, Frankreich, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien - haben sich für Preisregulierungen entschieden. Einige wollen angesichts der oft als ungerecht empfundenen hohen Gewinne der Energieversorger diese sogenannten "Übergewinne" durch Sondersteuern abschöpfen und so die kochenden Volksseelen abkühlen - das sind Bulgarien, Italien, Rumänien und Spanien. Diskutiert wird eine Abschöpfung der hohen Gewinne nicht nur in Österreich, sondern z.B. auch in Deutschland oder Slowenien.