Entwicklungsbank: Schwellenländer uneinig
Von Elke Windisch
Bei dem Treffen der Staatschefs der fünf größten Schwellenländer (BRICS) im südafrikanischen Durban ist überraschenderweise eine Einigung über eine gemeinsame Entwicklungsbank ausgeblieben. „Wir haben beschlossen, formale Verhandlungen zur Gründung einer BRICS-geführten Entwicklungsbank aufzunehmen“, sagte Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Damit verzögert sich die Bankgründung, die schon seit einem Jahr geplant ist, weiter.
Die Bank soll schon in wenigen Jahren mit der vom Westen dominierten Weltbank auf Augenhöhe konkurrieren. Erörtert wurden außerdem permanente Arbeitsstrukturen, darunter ein ständiges Sekretariat und ein gemeinsamer Anti-Krisenfond. Die Vorschläge dazu kamen aus Moskau. Russland hat in der gemeinsamen Abschlussdeklaration auf die Feststellung bestanden, dass die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu den wichtigsten Elementen einer „gerade entstehenden Welt mit mehreren Schwerkraftzentren“ gehören.
Moskau hatte 2009 – auf dem Höhepunkt der Krise – den ersten Gipfel der BRICS-Staatschefs ausgerichtet und versucht, die Gruppe wirtschaftlich wie politisch zu einem neuen globalen Machtzentrum hochzurüsten.
Interessenskonflikte
Die Erfolge sind bisher überschaubar. Zwar entfallen auf die BRICS-Staaten rund 40 Prozent der Weltbevölkerung, aber nur 27 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Integrationshemmend wirken sich zudem die unterschiedlichen Politik- und Wirtschaftsmodelle aus sowie schwelende Interessenkonflikte: Gebietsstreitigkeiten, Kampf um Rohstoffe, Umgang mit dem Klimawandel und Gerangel um die Führungsrolle.
Russland, so Kremlchef Wladimir Putin, schlage vor, das Dialog-Forum zu einem Instrument der „strategischen Zusammenarbeit von vollem Format“ umzuschmieden. Zu einem Mechanismus, der es erlaubt, „gemeinsam nach Wegen zur Lösung der Schlüsselprobleme der Weltpolitik zu suchen“.
Die Hoffnungen, dass die westliche Welt allein eine stabile Weltordnung gewährleisten kann, würden immer schwächer werden, heißt es in einem Strategiepapier.