Regierung pumpt Milliarden in die Wirtschaft

Japans neu gewählter Regierungschef, der rechtskonservative Shinzo Abe, will mit einem Milliarden-Paket die lahme Konjunktur in Schwung bringen. Umgerechnet 175 Milliarden Euro pumpt der Staat in die Wirtschaft. Damit soll das Wachstum um zwei Prozent beschleunigt werden. Zudem rechnet Abe mit 600.000 neuen Arbeitsplätzen. Japans Wirtschaftsleistung ist in den vergangenen Monaten leicht zurück gegangen.

„Wir müssen dem Schrumpfen der Wirtschaft ein Ende bereiten“, sagte Abe bei der Präsentation des Konjunkturprogramms, mit dem er „einen Raketenstart für die Wirtschaft“ entzünden will.

Rund ein Drittel der staatlichen Geldspritze soll in öffentliche Bauprojekte und den Wiederaufbau der vom Tsunami zerstörten Region im Nordosten des Landes fließen. Ein weiteres Drittel soll in Unternehmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und in Innovation gesteckt werden. Das dritte Drittel soll dem Gesundheitssystem und der Bildung zugutekommen.

Die Hälfte des Gesamtpakets will die Zentralregierung selbst finanzieren, die andere Hälfte sollen die Regionen und Private stemmen. Die Tokioter Börse reagierte mit Kursgewinnen auf das Konjunkturspritze. Der Nikkei-Index stieg um 1,4 Prozent auf den höchsten Stand seit 23 Monaten. Der Yen gab gegenüber dem Dollar nach.

Schulden steigen

Das Konjunkturpaket überzeugt aber nicht alle. Eine Reihe von Experten kritisiert die neuerlichen hohen Staatsausgaben. Denn Japan zählt mit einer Verschuldungsquote von 220 Prozent der Wirtschaftsleistung zu den am höchsten verschuldeten Staaten der Welt.

Die Schulden hat der Staat allerdings großteils bei den Japanern selbst und nur in geringem Ausmaß im Ausland aufgenommen. Das macht das Land weniger anfällig für eine Schuldenkrise. Dennoch betonen Kritiker, dass Japan besser das Gesundheit- und Energiesystem deregulierten sollte statt neue Schulden aufzunehmen.