Österreich 2016: Nulldefizit nur bei Schönwetter

Angenommen, die Eurozone bekommt die Staatsschulden- und Bankenkrise in den Griff. Angenommen, auch das krisengeschüttelte Griechenland schafft es, in der Eurozone zu bleiben. Bei diesem Schönwetter stehen nicht nur Österreich, sondern dem gesamten Welthandel recht gute Jahre bevor, geht aus der Mittelfristprognose des Instituts für Höhere Studien (IHS) hervor. Dann würde das heimische Bruttoinlandsprodukt bis 2016 um durchschnittlich 1,7 Prozent pro Jahr wachsen. Das ist zwar weniger als vor der Finanzkrise, aber doch deutlich mehr als in den vergangenen Jahren (siehe Grafik).

Werden die Annahmen tatsächlich wahr, kann es Österreich auch schaffen, "bis zum Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen, wie es angepeilt ist", sagt IHS-Experte Helmut Hofer voraus.

"Dass die Eurozone aus der Krise herausfindet, ist nicht garantiert", schildert IHS-Chef Christian Keuschnigg, dass es auch anders kommen könnte. Im schlimmsten Fall treten einzelne Länder aus der Eurozone aus, Großpleiten sind die Folge. Zum Horrorszenario gehört auch, dass Banken zusammenbrechen oder zumindest wanken und kaum Kredite vergeben. Wie würde sich das alles auf das heimische Budget auswirken? "Berechnen kann man das nicht, aber man muss sich schon die Frage stellen, wie der Haushalt dann konsolidiert werden kann", sagt Keuschnigg. Wenn ein größerer finanzieller Schock zu verdauen ist, "braucht es Maßnahmen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite".

Am Donnerstag ließ Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), mit der Aussage aufhorchen, die EZB werde "alles Erforderliche tun, um den Euro zu erhalten". Nachsatz: "Und glauben Sie mir, das wird reichen."

Prompt ging es mit dem Euro-Kurs und den Aktienkursen aufwärts, weil alle auf die EZB als Krisenfeuerwehr hoffen. Offen ist allerdings, wie die Zentralbank eingreifen wird.

Glaubwürdigkeit

Der Idee, dass die EZB massenweise Staatsanleihen aufkauft, um die Zinsniveaus für Italien oder Spanien zu drücken, kann IHS-Chef Keuschnigg wenig abgewinnen. "Damit ist noch kein Problem in den einzelnen Ländern gelöst." Wenn man die Eurozone erhalten wollte, brauche es eine Zwischenfinanzierung durch den Rettungsfonds ESM. Diese Finanzierung müsse an harte Vorgaben geknüpft sein. "Wenn ein Land die Vorgaben systematisch nicht erfüllt, wäre der ESM selbst nicht glaubwürdig", befürchtet Keuschnigg. Der Fonds sollte mit einer Banklizenz ausgestattet sein, diese allerdings nur im absoluten Krisenfall benützen, um sich bei der EZB Geld zu holen.

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