Litauen löst in EZB komplizierte Rochaden aus

Ab 1. Jänner 2015 hat die Währungsunion ein 19. Mitglied: Litauen gibt nach mehr als zwanzig Jahren seine Landeswährung Litas auf und tritt als letzter der baltischen Staaten der Eurozone bei. Der erste Anlauf war 2007 noch an einer etwas zu hohen Inflation gescheitert.

Der Neuzugang bringt die Europäische Zentralbank zum "Rotieren". Im wichtigsten Gremium, dem EZB-Rat, der die Zinsen festlegt, tritt eine Regel in Kraft, die 2003 beschlossen worden war: Bei mehr als 18 Euro-Mitgliedern sind nicht mehr alle Notenbank-Gouverneure zur gleichen Zeit stimmberechtigt, sondern sie müssen sich abwechseln. Ähnliches praktiziert die US-Notenbank Fed, dort dauert die Auszeit aber gleich ein oder zwei Jahre.

Künftig gibt es in Frankfurt eine Dreiklassen-Gesellschaft: Von den Notenbankchefs der fünf größten Länder (Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande) muss sich nur jeweils einer der Stimme enthalten. Die übrigen 14 Länder müssen hingegen mit 11 Stimmen auskommen. Die "EZB-Chefetage" mit ihren sechs Mitgliedern, das Direktorium rund um Mario Draghi, darf jedoch immer ihr Votum abgeben.

Deutsche Kritiker

Auf heftige Kritik stößt das im größten Euroland Deutschland, das besonderen Wert auf eine Hartwährungspolitik legt. Bisher galt das Prinzip: ein Land, eine Stimme. Hardliner hatten schon da bekrittelt, dass die Stimme des Bundesbank-Chefs nur ebenso viel Gewicht hat wie die seines maltesischen Kollegen. Und das, obwohl Deutschland um 277 Mal mehr Kapital eingezahlt hat als Malta und entsprechend größere Risiken schultert.

Und nun darf Bundesbank-Chef Jens Weidmann im Mai und Oktober 2015 gar nicht mitstimmen. Viele fürchten deshalb einen Machtverlust. Allerdings sollten EZB-Räte ohnehin europäische und nicht nationale Interessen vertreten. Und überstimmt wurde Weidmann auch bisher. An den Sitzungen teilnehmen dürfen natürlich alle EZB-Räte. Deshalb wird wohl Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny keine längere Sommerauszeit nehmen – obwohl er von Juli bis September 2015 "stimmlos" sein wird.

Litauens Finanzminister verspricht sich vom Euro mehr Wachstum und finanzielle Stabilität. Die Vorfreude teilen nicht alle: Viele Litauer befürchten eine Teuerungswelle – und obendrein galt die eigene Währung Litas als Symbol der Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Alle litauischen Euro-Münzen tragen übrigens das Staatswappen, den Reiter mit Schwert.