Neue Tiefschläge für Griechenland und Spanien

Am Mittwoch können die Banken im Euroraum wieder ordentlich zulangen. Zum zweiten Mal bietet die Europäische Zentralbank Kredite mit einer Laufzeit von drei Jahren und einem Zinssatz von einem Prozent an. Die Geldhäuser bekommen jede Summe, die sie wollen. Einzige Voraussetzung: Sie müssen ein Pfand hinterlegen. Griechische Staatsanleihen dürfen allerdings keine dabei sein.

Der EZB-Rat hat am Dienstag beschlossen, vorläufig keine griechischen Staatsanleihen sowie von Griechenland garantierte Wertpapiere als Sicherheit für Kredite zu akzeptieren. Das wird vor allem griechische Banken schwer treffen, die viele von diesen Papieren besitzen.

Der Beschluss des EZB-Rats war die Reaktion auf eine neuerliche Herabstufung der Kreditwürdigkeit Griechenlands. Die Ratingagentur Standard&Poor’s hatte am späten Montagabend die Bonitätsnote, die mit „CC“ ohnehin schon furchtbar schlecht war, auf „teilweiser Zahlungsausfall“ gesenkt. Ein Dorn im Auge der Bonitätswächter ist vor allem, dass Griechenland die Privatgläubiger per Gesetz zwingen kann, dem Land Schulden zu erlassen.

Die europäische Ratingagentur Feri EuroRating Services hat am Dienstag die Bonität Griechenlands auf „Default“ (Zahlungsausfall) zurückgestuft. Die Begründung: „Investoren müssen Verluste hinnehmen. Auf die Freiwilligkeit des Anleihetauschs seitens der Gläubiger kommt es bei dieser Bewertung nicht an.“

Spanien

Sorgen gibt es auch mit anderen Euro-Sorgenkindern. In Spanien lag das Budgetdefizit 2011 nicht, wie ursprünglich errechnet, bei 8,2 sondern bei 8,51 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die EU-Kommission forderte die Regierung in Madrid am Dienstag umgehend auf, rasch Auskunft über das ausufernde Defizit zu geben. Und zudem rasch, und nicht erst Ende März, die Defizitziele für heuer vorzulegen. Das Land müsse schnell handeln und zeigen, dass es seine Verpflichtungen erfüllen wolle.

Portugal

Der portugiesische Finanzminister Vitor Gaspar musste am Dienstag eingestehen, dass die Rezession in seiner Heimat heftiger ist als angenommen. Die Wirtschaftsleistung werde heuer um 3,3 Prozent schrumpfen. Um mehr Geld will das Land aber nicht bitten, sagte Gaspar. Portugal ist unter den Rettungsschirm EFSF geschlüpft und wird demnächst die nächste Kredittranche erhalten.

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