Ein-Euro-Jobs: Arbeiten für fast nix

Die Schaffung eines zweiten Arbeitsmarktes für anerkannte Flüchtlinge, die auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Chance haben, wird politisch heiß diskutiert. Konkret geht es darum, Asylberechtigten die Chance zu geben, sich zu betätigen und dafür ein geringfügiges Entgelt zu bekommen. Ziel ist es, sie mit der Arbeitswelt vertraut zu machen, gleichzeitig sollen sie die Sprache erlernen. Denn Gelegenheitsjobs sind immer noch besser, als nichts zu tun.

Deutschland hat bereits seit 2005 Erfahrungen mit dem Modell Ein-Euro-Jobs gesammelt – damals für langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Diese zeigen, dass die Arbeitslosigkeit statistisch zwar gesenkt werden konnte. Den Betroffenen auf diese Weise den Weg in den ersten Arbeitsmarkt zu ebnen, ist allerdings nur begrenzt gelungen. Nun führt Deutschland die Ein-Euro-Jobs für Asylwerber wieder ein. Für 2017 ist ein Budget in der Höhe von 300 Millionen Euro dafür vorgesehen, um 100.000 neue Ein-Euro-Jobs zu schaffen.

Gelegenheitsjobs sind angedacht

Ob es auch in Österreich dazu kommt, ist noch nicht klar. Fest steht, dass es schwierig wird, überhaupt entsprechende Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Konkret soll es um gemeinnützige Arbeiten im öffentlichen Interesse gehen. Gemeint sind temporäre und zeitlich befristete Gelegenheitsjobs etwa auf Bauhöfen, bei der Straßen- und Parkpflege, Unkrautvernichtung sowie als Bote oder Schülerlotse. Allerdings besteht die Herausforderung darin, diese Jobs zu finden, ohne bestehende zu verdrängen. Das Beispiel Deutschland zeigt, dass nach der Einführung die Nachfrage nach Pflegekräften eingebrochen ist, reguläre Arbeitsverhältnisse in diesem Bereich wurden verdrängt, wie AMS-Chef Johannes Kopf immer wieder betont. Genau das sollte in Österreich nicht passieren.

Funktionieren könne es nur, wenn gemeinsam mit den Gemeinden neue Jobs geschaffen würden. Nicht passieren darf, dass Arbeiten kostengünstig an Ein-Euro-Jobber ausgelagert werden und Handwerkern deshalb Aufträge entgehen. "In den unteren Einkommensschichten findet längst ein Verdrängungswettbewerb statt", sagt der Kärntner AMS-Chef Franz Zewell. Denn: "Es gibt zu wenig Arbeit für alle." Von den Flüchtlingen, die sich arbeitslos gemeldet hätten, sind laut Zewell "eine Handvoll Akademiker, eine Handvoll Maturanten, vielleicht 20 Prozent haben so etwas wie eine Berufsausbildung und es sind viele Personen dabei, die auch in ihrer Muttersprache Analphabeten sind." Sie werden vor allem für Menschen mit besonderen Bedürfnissen zur Konkurrenz, die schon jetzt auf dem zweiten Arbeitsmarkt tätig sind.

Was viele nicht wissen: Bereits jetzt können Asylwerber zu einem Stundenlohn von fünf bis acht Euro bei Gemeinden freiwillig gemeinnützige Tätigkeiten annehmen und auf diese Weise bis zu 110 Euro im Monat dazuverdienen – das passiert auch. Viele Gemeinden würden gerne mehr Jobs dieser Art vergeben, das scheitert aber an den strengen Vorgaben.

Klar ist: Bei den sogenannten Ein-Euro-Jobs handelt es sich um keine bezahlte Arbeit, sondern um zeitlich befristete Arbeitsgelegenheiten. Es sind keine echten Arbeitsaufträge mit fairer Bezahlung, wo Steuern ins System zurückfließen, und sie unterliegen nicht der Sozialversicherungspflicht. Sie können höchstens zur Überbrückung dienen, stellen keine Lösung des Problems dar, sind sich Experten einig. Ein-Euro-Jobs sind für Asylberechtigte eine Sackgasse, hat Judith Pühringer, Geschäftsführerin von arbeitplus, dem Dachverband von 200 sozialen Unternehmen, vor wenigen Tagen im KURIER betont. Sie wären eher für Asylwerber sinnvoll, nicht für Asylberechtigte, die ohnehin Zugang zum regulären Arbeitsmarkt haben.