Italien könnte EZB um Fortführung der Anleihekäufe bitten

Die italienische Regierung erwägt einem Pressebericht zufolge, die Europäische Zentralbank (EZB) um eine Fortführung ihrer milliardenschweren Anleihekäufe zu bitten. Dies berichtete die Tageszeitung La Stampa am Mittwoch unter Berufung auf namentlich nicht genannte italienische Offizielle.

Die italienische Regierung stellt sich demnach ein neues EZB-Kaufprogramm vor - möglicherweise unter anderem Namen als das aktuelle Programm PSPP. Dieses will die EZB nach derzeitigen Planungen zum Jahresende auslaufen lassen.

Seit März 2015 erwirbt die EZB mit ihrem Kaufprogramm Staatsanleihen aus allen Euroländern, darunter Italien. Ziel der Käufe ist es, die Inflation zu erhöhen und das Wirtschaftswachstum anzuschieben. Zugleich führten die insbesondere in Deutschland umstrittenen Käufe zu höheren Kursen der Staatspapiere und im Gegenzug zu sinkenden Renditen. Das hat die Refinanzierungskosten der Eurostaaten deutlich ermäßigt.

Deutliche Erhöhung der Staatsausgaben

Die neue italienische Regierung aus Rechts- und Linkspopulisten plant eine deutliche Erhöhung der Staatsausgaben zur Finanzierung ihrer umfangreichen Wahlversprechen. An den Märkten haben diese Pläne zu einer spürbaren Erhöhung der Refinanzierungskosten des italienischen Staats geführt, weil Zweifel an der fiskalischen Stabilität des Landes geweckt wurden. Italien ist bereits jetzt mit mehr als 130 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldet.

Der aktuelle Pressebericht folgt auf eine Meldung der Zeitung "Corriere della Sera", die vergangene Woche über ein vermeintliches Angebot von US-Präsident Donald Trump berichtet hatte. Demnach habe Trump dem italienischen Premier Giuseppe Conte während eines Arbeitsbesuchs angeboten, dass die USA italienische Staatsanleihen kaufen könnten. Details, welche Institution die Papiere mit welchen Finanzmitteln kaufen könnte, nannte der Artikel nicht.