Eurogruppe: Schelling hofft, hat aber kaum Chancen

Das Rennen um die Neubesetzung des Postens für den Eurogruppen-Chef ist eröffnet: Im Jänner wird der bisherige niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem abtreten. Gestern leitete der Sozialdemokrat in Brüssel zum vorletzten Mal das Treffen der Euro-Finanzminister und leitete dabei das Verfahren für seine Nachfolge ein.

"Die Eurogruppen-Leitung ist eine der wirklich wichtigsten Positionen auf europäischer Ebene", sagt Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und bringt sich indirekt als ein potenzieller Nachfolger für Dijsselbloem ins Spiel. "Für Österreich wäre es eine große Auszeichnung, wenn wir den Vorsitz bekämen."

Schellings Chancen gelten allerdings als überschaubar. Zum einen steht noch nicht fest steht, ob er in der kommenden Regierung weiter Finanzminister bleiben wird (Voraussetzung für den Eurogruppen-Vorsitz). Zum anderen soll der nächste Chef der Eurogruppe kein Konservativer sein, weil EVP-Politiker bereits viele wichtige Posten auf höchster EU-Ebene innehaben.

Als mögliche Favoriten gelten daher Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna (Demokratische Partei, liberal) sowie sein slowakischer Amtskollege Petr Kazimir (Sozialdemokrat, SMER). Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire (La Republique en Marche) bekundete Interesse. Dass er zum Zug kommt, gilt aber als unwahrscheinlich.

Bis Mitte November müssen die Kandidaten für den Posten des Eurogruppenchefs feststehen, am 4. Dezember wird der Nachfolger Dijsselbloems gewählt.

Einlagensicherung

Abseits davon berieten die 19 Euro-Finanzminister über die vor allem in Deutschland umstrittene Einführung eines europäischen Sicherungssystems für Bankguthaben.
Die EU-Kommission hatte vor kurzem versucht, Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen zu bringen. Über die europäische Einlagensicherung (Edis) wird bereits seit 2015 diskutiert, bisher jedoch ohne nennenswerte Fortschritte.
Vor allem deutscheund österreichische Geldinstitute fürchten, dass mit einer europäischen Einlagensicherung mit ihren Geldern Ausfälle in anderen Ländern mit anfälligeren Bankensektoren finanziert würden. Hierzulande gebe es bereits gefüllte Töpfe, die in Notlagen genutzt werden könnten, um die Guthaben von Sparern zu sicher, heißt es.