Deutscher Finanzminister: Finanztransaktionssteuer wird kommen

Ungeachtet bisher ergebnisloser Verhandlungen hat sich der deutsche Finanzminister Olaf Scholz zuversichtlich über die Erfolgsaussichten einer Börsensteuer in mehreren EU-Staaten geäußert. "Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Details nannte er aber nicht.

Scholz verwies darauf, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bereits im vorigen und nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wurde. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) hatte jahrelang vergeblich mit mehreren EU-Staaten über die Details der Abgabe auf Börsengeschäfte verhandelt.

Britischer Widerstand

Da ein EU-weiter Anlauf nach der Finanzkrise unter anderem am Widerstand Großbritanniens gescheitert war, hatten sich Deutschland, Frankreich und weitere Länder um eine zwischenstaatliche Lösung bemüht. Für ein solches Vorgehen sind mindestens neun EU-Staaten nötig.