Banken als schwierige Hausaufgabe
Von Christine Klafl
Das Zeugnis, das die Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) Österreich nach den jüngsten Prüfungen ausstellen, fällt gar nicht so schlecht aus. Im Vergleich mit vielen Ländern in der EU oder im Euroraum gehe es der heimischen Wirtschaft „relativ gut“, bescheinigt Enrica Detragiache, die für Österreich zuständige IWF-Expertin. Sie sagt Österreich für heuer ein Wirtschaftswachstum von rund 0,5 Prozent und für nächstes Jahr von 1,5 Prozent voraus.
Trotzdem sieht der IWF eine Reihe von Hausaufgaben auf Österreich zukommen. Etliche davon haben mit dem Bankensektor zu tun.
So wird die Regierung unter anderem dazu aufgefordert („ermutigt“ heißt das in der eleganteren IWF-Formulierung), die Konsolidierung des Budgets strikt einzuhalten und teilweise sogar zu verstärken. Vor allem deshalb, weil der Umbau der notverstaatlichten Banken wie der Kärntner Hypo noch Kosten verursachen wird. Auf Zahlen zur Hypo will sich die IWF-Expertin nicht einlassen. Nur so viel: Weitere Hypo-Verluste würden die heimische Finanzstabilität nicht gefährden. Eine sogenannte Bad Bank für die Hypo sieht Detragiache als „mögliche Konstruktion“. Notenbankchef Ewald Nowotny dazu: „Was immer wir tun, es muss für den Steuerzahler der billigste Weg sein.“
Mehr Eigenkapital
Ganz generell gebe es in Österreich noch immer zu viele Banken, lautet das IWF-Urteil. Der Sektor müsse weitere Eigenkapitalpolster aufbauen. Und kleinere und mittlere Institute sollten strenger beaufsichtigt werden.
Wie schon in den Vorjahren regt der Währungsfonds weitere Reformen im österreichischen Pensions- und Gesundheitssystem an. Diesmal empfiehlt der IWF auch Änderungen und Vereinfachungen bei der Familienbeihilfe.
Ein Teil der jetzigen Transferleistungen sollte in die Schaffung von mehr Kinderbetreuungseinrichtungen umgelenkt werden. Die Idee dahinter: Dann würden mehr Frauen dem heimischen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und das potenzielle Wirtschaftswachstum Österreichs erhöhen. Offen ist allerdings, ob das bei der derzeit angespannten Arbeitsmarktslage tatsächlich funktionieren würde.