VP-Stiftungsräte wollen Extra-Geld für den ORF

Die (unmittelbare) finanzielle Zukunft des ORF hängt von einer Frage ab: Verlängert die Regierung die Gebührenrefundierung? Sozial schwache Haushalte müssen keine ORF-Gebühren zahlen – als Ersatz für die entgangenen Einnahmen wurden dem Sender in den letzten Jahren 160 Mio. extra zugeschossen.

Franz Medwenitsch, Sprecher des ÖVP-„Freundeskreises“ im ORF-Stiftungsrat, sprach sich nun für eine Fortsetzung dieser Maßnahme aus. Man wolle „der Geschäftsführung den Rücken stärken“ und die Verlängerung der Gebührenrefundierung „aktiv unterstützen“ – Voraussetzung dafür seien allerdings Strukturreformen; das zusätzliche Geld müsse ins Programm fließen.

Abseits der Parteilinie

Medwenitsch ist damit nicht auf Linie mit seiner Partei. ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf teilte am Montag mit, dass die ORF-Geschäftsführung „nicht mit zusätzlichen Mitteln aus dem Bundesbudget unter dem Titel der Gebührenrefundierung“ rechnen dürfe. Der ORF verfüge über eine Vielzahl von Potenzialen zur Effizienzsteigerung: „Wir wollen nicht am Programm, sondern für das Programm des ORF sparen.“

Die SPÖ ist für eine Fortsetzung der Refundierung.