Linke Mehrheit im ORF-Stiftungsrat ist dahin

Die Nationalratswahl hat auch im obersten ORF-Gremium, dem Stiftungsrat, personelle Folgen: Die bisher de facto bestehende „linke“ Mehrheit im 35-köpfigen Stiftungsrat steht nun potenziell einer gleich starken Gruppe aus ÖVP, FPÖ, Neos, Team Stronach und einem als konservativ geltenden Mitglied gegenüber. Damit stünde es 17 zu 17. Das Zünglein an der Waage wäre einmal mehr Franz Küberl, der als Kirchenvertreter schon oft als Faktor in Patt-Situationen galt.

Die Entscheidungen, die in dem Gremium sehr oft entlang der weltanschaulichen oder parteipolitischen Linien erfolgten, werden damit noch einmal zäher: Bisher hatte der SPÖ-„Freundeskreis“, wie die informellen Gruppen genannt werden, stets eine recht sichere Mehrheit hinter sich, die nun Geschichte sein dürfte.

Nichts ändern dürfte sich im Falle einer Neuauflage einer SPÖ-ÖVP-Koalition beim Kräfteverhältnis der neun von der Regierung entsandten ORF-Stiftungsräte: Vier SPÖ-nah, vier ÖVP-nah und ein Unabhängiger – so lautet dort bisher die Aufteilung.

Neue Ländervertreter

Mit Auslaufen der Funktionsperiode des ORF-Stiftungsrats im Frühjahr könnten auch neue Ländervertreter kommen. In Kärnten und Salzburg gab es Regierungswechsel, die Änderungen bei den Stiftungsräten nach sich ziehen.

Neben neun Regierungs-, sechs Parteien- und neun Länder-Vertretern umfasst das oberste ORF-Gremium sechs Stiftungsräte aus dem Publikumsrat sowie fünf Belegschaftsvertreter aus dem Betriebsrat. Das Gremium ist für die Bestellung der ORF-Führung und den Beschluss von Budget, Programmschema und großen Investitionen zuständig.