Private nehmen ORF ins Visier

Zum 15. Geburtstag schenken sich Österreichs Privatradios eine Beschwerde bei der KommAustria gegen den ORF und dessen Ö3. Das kündigte Kronehit-Geschäftsführer Ernst Swoboda bei einer Jubiläumsveranstaltung am Mittwochabend an. Ö3 sei „das privateste und am meisten kommerziell gemachte öffentlich-rechtliche Programm der Welt und das ist nicht der Sinn von Gebühren“, sagte Swoboda.

Weniger Wortanteil

Ein Aspekt der Beschwerde: Ö3 habe den Wortanteil von 2011 auf 2012 um knapp 20 Prozent reduziert. „Und das laut deren eigenen Studien. Wenn Ö3 also so wie Kronehit wird, ist das nicht das, was sich der Gebührenzahler vom Öffentlich-Rechtlichen erwarten darf“, meinte Swoboda. Mit Ö3 und ORFeins „stoßen wir hart an die Legitimationsfähigkeit der Pflichtgebühren“, meinte auch ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf.

Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) bekannte sich indes zum dualen Rundfunksystem und verwies auf Förderung für kommerzielle und nichtkommerzielle Sender. Etwas, das Kopf als ordnungspolitisch nicht sauber bezeichnete. ORF-Radiodirektor Karl Amon warb um einen Schulterschluss. Es sei keine Lösung, „wenn wir uns gegenseitig etwas wegnehmen“.
Das Verhältnis zwischen ORF und den Privaten ist auch 15 Jahre nach dem Start von 15 privaten Sendern belastet. Damals wie heute sehen sich die Privaten zu wenig von der Politik unterstützt.

Österreich war der absolute Spätstarter in Sachen privater Rundfunk in Europa. Jahrelang machten Oberste Gerichtshöfe durch ihre Sprüche die Medienpolitik, statt der damals rot geführten Regierungen. Wofür der ORF, der sein Monopol verteidigte, mitverantwortlich war. Wer Radio machen wollte, musste das als „Pirat“ in- und außerhalb von Österreichs Grenzen tun. Die beiden ersten Lizenzen gab es 1995 in der Steiermark und Salzburg, 1998 folgten die anderen Bundesländer.