Arbeitslose: Für Kocher Einschränkung beim Zuverdienst vorstellbar

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) kann sich bei der geplanten Reform der Arbeitslosenversicherung gewisse Einschränkungen bei der Zuverdienstmöglichkeit vorstellen. Derzeit ist beim Arbeitslosengeld und der Notstandshilfe ein uneingeschränkter Zuverdienst bis zur Geringfügigkeitsgrenze von aktuell 475,86 Euro monatlich möglich. Eine "vollständige Abschaffung" der Zuverdienstmöglichkeit werde es aber nicht geben, sagte Kocher bei einem Arbeitsbesuch in Litauen.

Kocher hat am Dienstag die litauische Arbeitsministerin Monika Navickienė sowie die Vize-Arbeitsminister Audrius Bitinas und Vytautas Šilinskas sowie Vertreter des staatlichen Sozialversicherungsfonds (Sodra) und des Arbeitsamts getroffen. In Litauen darf man während des Bezug des Arbeitslosengeldes nicht geringfügig dazuverdienen. In Österreich hat sich AMS-Vorstand Johannes Kopf im September für eine massive Einschränkung oder Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit ausgesprochen.

Arbeitsminister Kocher sieht geringfügige Jobs von Arbeitslosen auch positiv, weil Fähigkeiten erhalten werden und es die Chance für mehr Beschäftigung eröffnet. Man wisse aber auch aus Studien, dass dadurch die Arbeitslosigkeit verlängert werde. "Wir müssen schauen, dass wir den Zuverdienst so gestalten, dass er die Arbeitslosigkeit auf keinen Fall verlängert", sagte der Arbeitsminister. Welche Einschränkungen sinnvoll seien, werde man im Herbst noch mit Experten besprechen.

Bei der Arbeitslosenversicherung in Litauen ortete Kocher "einige sehr interessanter Ansatzpunkte", unter anderem das degressive Arbeitslosengeld - zuerst mehr und dann weniger Unterstützung - und die "sehr rasche" Vermittlung. Bei der Arbeitslosenvermittlung könne man "einiges" von Litauen lernen, "obwohl wir schon sehr gut sind." Litauen konnte zwischen 2010 und 2019 die Arbeitslosenquote von 15 Prozent auf knapp über 6 Prozent senken, mit der Coronapandemie stiegen die Zahlen aber wieder und zuletzt lag die Arbeitslosenrate laut Eurostat bei 7,2 Prozent und damit um 1,1 Prozentpunkte höher als in Österreich mit 6,1 Prozent. "Man muss schon ganz ehrlich sein, es gibt schon sehr große Unterschiede zwischen Österreich und Litauen, was das System insgesamt betrifft", so Kocher. "Es gibt viele, die ein degressives Modell für sinnvoll erachten. Man muss aber aufpassen, das ist nicht das Allheilmittel für eine Arbeitslosenversicherung", sagte der Arbeitsminister. Es müsse "im Gesamtsystem stimmig sein".