Apple droht weitere Milliardenstrafe in der EU

Die EU-Kommission will noch vor dem Sommer Klagen gegen die US-Technologiekonzerne Apple und Meta zur Einschränkung ihrer Marktmacht erheben, berichten die "Financial Times" und die Nachrichtengagentur Reuters unter Berufung auf Insider. 

Die  beiden US-Technologiekonzerne stehen in Verdacht, gegen das Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) verstoßen zu haben. Apple soll als erster angeklagt werden, Meta kurz darauf folgen, heißt es. 

Gesetz für digitale Märkte

Apple und Meta müssen sich seit Anfang März an strengere Regeln nach dem EU-Gesetz halten. Die Kommission hat aber offenbar Zweifel, dass sie das auch tun. Bei Apple soll es um den App Store und Gebühren, die Entwickler für Hinweise auf Kaufoptionen bei Drittanbietern zahlen müssen, gehen.  

Bei Meta stößt sich die EU-Kommission dem Bericht zufolge an  kostenpflichtigen Abonnements mit nichtpersonalisierten Anzeigen von Facebook und Instagram in der EU. Auch die vom österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems gegründete Organisation noyb hat im Zusammenhang mit den Bezahlversionen bereits auf datenschutzrechtliche Probleme hingewiesen. 

Laut den mit der Situation vertrauten Personen will die EU-Kommission zunächst vorläufige Ergebnisse ihrer Untersuchungen präsentieren und den beiden Unternehmen Gelegenheit geben, Änderungen vorzunehmen.

Geschieht dies nicht, könnte es bereits in den kommenden Wochen zu Anklagen kommen. Bei Nichteinhaltung der EU-Vorgaben drohen den Konzernen Strafen von bis zu 10 Prozent ihres Jahresumsatzes.

Die EU-Kommission hatte Apple bereits Anfang März wegen des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung beim Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer zu einer Wettbewerbsstrafe von 1,8 Mrd. Euro verdonnert. Apple hat gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.