Ukraine: Verstörende Videos von Kriegsverbrechen und Österreichs neue Sicherheitsstrategie

Eines Vorweg: hier werden Sie weder BIlder aus diesen Videos finden noch eine genauere Beschreibung. Die Videos von der vermuteten Tötung ukrainischer Kriegsgefangener, die da in sozialen Netzwerken aufgetaucht sind, sollen wohl vor allem Menschen einschüchtern, glaubt eine Beraterin des Ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. Der macht Russland für die Taten verantwortlich und verlangt international Reaktionen.

Der Kreml spricht auch von einem „schrecklichen“ Video, das auf seine Echtheit geprüft werden müsse. Ähnlich sieht das eine Sprecherin der EU-Kommission. Wäre es echt, wäre es ein schwerer Bruch der Genfer Konvention.

Eines der Videos soll erst vor kurzem in der Region von Bachmut entstanden sein, wo die berüchtigten Wagner-Söldner agieren. Selbst deren Chef Evgeny Prigoschin erklärt, solche Taten seien „nicht gut“. Er sieht in dem Video aber keine Hinweise, dass seine Soldaten beteiligt gewesen seien.  Fest steht: Sind die Videos echt, dann zeigen sie schwere Kriegsverbrechen.

Krieg in Europa, oder auch eine Pandemie – das hat sich 2013 niemand vorstellen können. Damals ist die letzte österreichische Sicherheitsstrategie beschlossen worden. Bis Jahresende will die Regierung eine völlig neue erarbeiten.

Ein Schwerpunkt der Strategie soll auch die Energieversorgung sein, heißt es heute im Ministerrat. Dass die Regierung die Opposition bei der neuen Sicherheitsstrategie nicht von Anfang an einbindet, findet dort keine Freude. Sie soll erst im Parlament mitreden dürfen.

Beim Aktionsplan gegen Umweltkriminalität sollte das schneller gehen, und auch Nichtregierungsorganisationen sollen da an Bord geholt werden, dazu Länder und Behörden. Auch das ist heute im Ministerrat beschlossen worden.

Von 1.500 Anzeigen jährlich bleiben am Ende nämlich nur sehr wenige Verurteilungen, so Zadic.

Und damit zu einer anderen unglaublichen Zahl und ins EU-Ausland nach Italien. Da sind am Oster-Wochenende 2.000 Flüchtlinge nach Lampedusa gebracht worden. Die Insel mit nicht viel mehr als doppelt so vielen Einwohnern ist zum Inbegriff der Bootsflüchtlinge geworden. Jetzt hat Italien für 6 Monate den Ausnahmezustand ausgerufen.  Wie einige Mittelmeerstaaten und die EU dabei die Verantwortung hin- und herschieben haben wir auf Youtube zusammengefasst.

Ein Fazit heute: Früher war alles besser! Oder? Eine tolle Geschichte über längst vergessene Berufe in Wien – wie zum Beispiel sowas wie mobile Klofrauen - haben Johanna Kreid und Alexandra Diry auch als Video gestaltet.

https://www.youtube.com/@KURIERat/videos