Rechnungshof kritisiert System der Bundessportförderung

Der Rechnungshof hat in seinem jüngsten Bericht das System der Bundessportförderung kritisiert. Diese sei zu stark am Erhalt bestehender Verbandsstrukturen orientiert, hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht. Es gebe Zweifel an der "Treffsicherheit" der Förderungen. Außerdem bemängelte der Rechnungshof, dass es keine klare Trennung zwischen Fördergebern und -nehmern gebe.

Weiterer Kritikpunkt: der bereits in der Vorgängerorganisation, dem Bundes-Sportförderungsfonds, niedrige Anteil von Frauen in Entscheidungsfunktionen liegt in der neuen Bundes-Sport GmbH "nun bei 0 Prozent". Nach der Neubestellung seien nun die zwei Geschäftsführer, sechs Aufsichtsräte und alle zwölf Mitglieder der Kommissionen ausschließlich mit Männern besetzt. Nur eine der derzeit besetzten Abteilungen werde von einer Frau geleitet.

"Systemimmanenter Interessenskonflikt"

Die Prüfung wurde von September bis November 2017 durchgeführt. Die Sport-Angelegenheiten waren bis Jänner 2018 im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport angesiedelt. Nun ist das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport dafür zuständig.

Wie der Rechnungshof anführte, offenbare sich durch die Einbeziehung von Vertretern der Fördergeldbezieher (Anm.: Verbandsfunktionäre) in die Vergabe ein "systemimmanenter Interessenskonflikt". Die klare Trennlinie sei unzweckmäßig und problematisch.

Wünschenswert wäre auch eine breitere Streuung der Fördermittel. Per Gesetz ist es definiertes Ziel der Sportförderung, Vereins- und Verbandsstrukturen zu sichern. Von den Bundes-Fördermittel von insgesamt knapp 120 Millionen Euro wären 2016 15 Mio. Euro an den Österreichischen Fußball-Bund (ÖFB) und jeweils über 10 Mio. an die drei Bundes-Sportdachverbände (ASKÖ, ASVÖ, Sportunion) gegangen. Das seien bereits 40 Prozent der Fördermittel gewesen, hob der Rechnungshof hervor.

Zweckmäßigkeit ist zu hinterfragen

In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Mittel seit 2000 (46,9 Mio. Euro) inzwischen um 153 Prozent erhöht haben, gelte es, die Zweckmäßigkeit einer primär am Erhalt von Organisationsstrukturen orientierten Sportförderung zu hinterfragen. Ein neues Fördersystem könnte sich stärker auf die spezifischen Fachverbände konzentrieren und die zu fördernden Maßnahmen auf Basis von Bedarfserhebungen und von Mindest-Qualitätsanforderungen bestimmen.

Mangelhaft waren die Rückstände in der Abrechnung von Fördermittel im geprüften Zeitraum. Zwar seien die Informationen mangelhaft gewesen, sie wiesen aber darauf hin, dass im Oktober 2017 etwa 1.500 Förderakten der Jahre 2010 bis 2016 noch nicht abgerechnet waren. Die Abrechnungskontrolle dauerte demnach in der Regel mehrere Jahre, in Einzelfällen über zehn. Das Ministerium habe bei der Prüfung von nicht-widmungsgemäßer Verwendung der Mittel diese auch nicht mit Nachdruck zurückgefordert.

Diesbezüglich hat das Ministerium bereits Maßnahmen gesetzt. Wie Sportminister Heinz-Christian Strache (FPÖ) im vergangenen September betonte, habe man die Förderungen von Projekten in der Vergangenheit unter die Lupe genommen. Bei 180 Projekten von 58 Fördernehmern forderte man Geld zurück. Insgesamt geht es um 1,8 Millionen Euro.