Wirbel um Schmieds Dienstreisen
Von Caecilia Smekal
Claudia Schmied ist viel unterwegs, der dichte Terminkalender der Bildungsministerin erfordere auch Inlandsflüge, heißt es in ihrem Büro - selbst wenn die Zeitersparnis zwischen Fahren und Fliegen etwa von Wien nach Klagenfurt oder Innsbruck relativ gering ist. Dass Schmied manchmal ihren Chauffeur quer durchs Land schickt, um vom Zielflughafen mit dem Dienstwagen weiterzureisen, empört nun die Grünen.
Deren Bildungssprecher Harald Walser hat eine parlamentarische Anfrage gestellt: Wie viele "leere" Kilometer fuhr Schmieds Dienstwagen in dieser Legislaturperiode? Und wie hoch sind ihre Taxikosten? Die Antwort: Taxikosten null, Leerkilometer 6590.
Termine
13-mal seit Februar 2009 sind Dienstwagen und Chauffeur gefahren, während Schmied geflogen ist - zu höchst unterschiedlichen Anlässen. Schmied ließ sich vom Flughafen Altenrhein zur Eröffnung der Bregenzer Festspiele ebenso mit ihrem Dienstwagen fahren wie vom Flughafen Innsbruck zu einer Film-Vorführung im Turnsaal der Volksschule Bad Häring (Tirol). "Billiger und ökologischer wäre es gewesen, Dienstwagen der jeweiligen Landesregierung zu nehmen", sagt Walser. "Oder ein Taxi. Eva Glawischnig fährt auch mit dem Taxi."
Ausnahme
Aus Schmieds Büro heißt es, es sei "absolut nicht Standard, dass der Dienstwagen nachfährt". Dies werde nur gemacht, wenn der Flug aus Zeitgründen unausweichlich sei und Schmied am Zielort mehrere Termine habe. Im April etwa sei Schmied bis 16.15 Uhr im Unterrichtsausschuss im Parlament gesessen, habe um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion in Innsbruck und am nächsten Tag eine Reihe von Terminen in Tirol und dann in Vorarlberg gehabt. "Wenn wir da mit dem Taxi nach Bregenz fahren, ist das teurer", sagt ihr Sprecher. Dass bei manchen "Leerfahrten" nur ein Termin dokumentiert ist, liege daran, dass die Ministerin auch nicht-öffentliche Treffen mit Experten und Künstlern habe.
Dass Politiker wegen der (rechtmäßigen) Nutzung der Dienstwagen kritisiert werden, ist nicht neu: Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ließ sich ihren 2009 zum Urlaub nach Spanien nachbringen. Und Ex-Wissenschaftsminister Johannes Hahn wurde im selben Sommer zum privaten Segeln nach Venedig kutschiert - um, wie es hieß, auf der Fahrt Akten zu bearbeiten.