Wer braucht das BZÖ?
Von Martina Salomon
Hätte Josef Bucher sein BZÖ aus dem Nichts heraus gezaubert, wären die Orangen vielleicht sogar eine ganz brauchbare Partei: für mehr Wirtschaftsliberalität, gegen neue Steuern. Dafür gibt’s rein theoretisch eine Marktlücke – die in der Praxis aber wohl kaum vom blauen Ableger geschlossen werden kann.
Beim BZÖ-Neujahrsauftakt am Wochenende packte Bucher ausgerechnet gegen jene Partei den Bihänder aus, die seiner Politik eigentlich am nächsten stünde: Die ÖVP sei hauptverantwortlich für das Schuldenmachen, deshalb wolle er sie „aus der Regierung jagen“. Äh, ja, und danach kommt – was? Ein lustiger rot-grün-oranger Dreier? Und wird man dann wieder jenes BZÖ-Personal in Regierungsverantwortung finden, das unter Schwarz-Orange (vor allem im Infrastrukturministerium) für zahllose Korruptionsfälle verantwortlich war und dessen Wahlkämpfe offenbar von der Telekom bezahlt wurden?
Auch wenn Hubert Gorbach ausgeschlossen wurde: eine glaubwürdige Alternative zu den jetzt Regierenden ist das BZÖ nicht. Aber offenbar lässt sich die frühere Haider-Truppe neuerdings vor den Karren der SPÖ spannen, die die ÖVP noch weiter schwächen will, um dann neuerlich mit der zur Minimaus geschrumpften Partei unter die Koalitionsdecke zu kriechen.