Politik

Sitzen geblieben

Unter Zugzwang, angesichts der miesen PISA-Ergebnisse, gelobte die Regierung Reformwillen und rief 2011 aus als "Jahr der Bildung". Das war vor zwölf Monaten. Passiert ist: wenig. Am Grundproblem geändert hat sich: nichts. Noch immer springen SPÖ und ÖVP nicht über ihre ideologischen Schatten; nur das jedoch würde echte Reformen ermöglichen.

Zum Beispiel bei der Ausbildung und dem Dienstrecht der Lehrer. Schulministerin Schmied schiebt die Reformen vor sich her; die ÖVP lehnt sich bei Schulfragen zurück und lässt sie an der (schwarzen) Lehrer-Gewerkschaft scheitern. Was aber nutzt etwa die Aufwertung von Haupt- zu "Neuen Mittelschulen", wenn es an gut gerüsteten, ordentlich bezahlten und im Gegenzug flexibel einsetzbaren Lehrern mangelt?

Bei den Unis wiederum hindern die Roten ÖVP-Minister Töchterle an dringenden, logischen Schritten: Freier Zugang bei knappen Budgets – das geht sich auf Dauer nicht aus. Ohne Zugangsregeln muss die Wirkung jeder Uni-Milliarde im Chaos der Massenstudien verpuffen. Was bleibt, sind Reförmchen: Eine Light-Variante der "Oberstufe neu" hier; eine gefloppte Uni-Voranmeldung da. "Jahr der Bildung"? "Jahr des Murks"!