Schmied: Ziel bleibt Ganztagsschule

Die Verhandlungen zwischen Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) und der Lehrergewerkschaft über das neue Lehrerdienstrecht gehen am Montag in die nächste Runde. Zuletzt waren die Fronten verhärtet: Die Lehrer befürchten, dass die Pläne der Ministerin Mehrarbeit und Einkommenseinbußen bringen – was diese dementiert.

Schmied sieht sich nicht allein verantwortlich für das lange diskutierte Reformprojekt. Das sei ein „Regierungsprojekt", sagte sie in der ORF-Pressestunde. Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sind in die Gespräche eingebunden. Schmied wünscht sich „intensivere" Verhandlungen.

Die Aussage, wenn das Lehrerdienstrecht nicht durchgeht, sei sie rücktrittsreif, sieht die Ministerin „entspannt, dann müsste ja die halbe Regierung zurücktreten". Wenn das Dienstrecht in dieser Legislaturperiode nicht verabschiedet werde, „dann ist ein Regierungsprojekt nicht ins Ziel gekommen".

Schmied: "Master of Desaster"

Das Fernziel der Ministerin bleibt eine gemeinsame Schule für alle 10- bis 14-Jährigen. Diese sei aber derzeit nicht „realisierbar". Deshalb will sie sich auf die Umsetzung der Neuen Mittelschule konzentrieren. Im Gegensatz zu früheren Aussagen betont Schmied jetzt, dass auch in AHS-Standorte investiert werde – insgesamt 1,2 Milliarden Euro.

Die Zentralmatura bezeichnete sie trotz der Verschiebung um ein Jahr als „erstklassig vorbereitet". Wenn das eine Jahr zusätzliche Vorbereitung helfe, dass das Projekt in die Klassenzimmer komme, „war es eine richtige Entscheidung, auch wenn sie mir keine Lorbeeren gebracht hat". Obwohl sie von den Grünen oft kritisiert wird, würde Schmied gern mit ihnen zusammenarbeiten. Gegen Rot-Grün hätte die SPÖ-Ministerin nichts einzuwenden.

Mehr zum Thema