Wiener SPÖ segnet Rochade ab – die Querelen gehen aber weiter

Zwei links, zwei rechts, zwei der Mitte. Dazu der Bürgermeister. So lautet die Formel für jene Arbeitsgruppe, die die Zukunft der Wiener SPÖ garantieren soll. Parteichef Michael Häupl taufte die Gruppe am Montag vor Journalisten kurzerhand "Perspektivengruppe", soll sie doch bis zum Landesparteitag im April neue Perspektiven für die SPÖ erarbeiten. Und das ohne Tabus, auch Personalia sind nicht ausgeschlossen, betonte er.

Die Mitglieder sind allesamt altgediente Funktionäre, ein junges Gesicht sucht man vergeblich: Finanzstadträtin Renate Brauner, Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Präsident des Wiener Wirtschaftsverbands Fritz Strobl, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, Gewerkschaftsboss Christian Meidlinger und Erich Valentin, Bezirksparteiobmann der SPÖ Brigittenau.

Die Zusammenstellung deckt sich auch mit den drei Gruppen, die Häupl innerhalb der SPÖ verortet. "Die, die sich realitätsnäher sehen, die, die angeblich so links sind und die größte Gruppe. Die wollen keinen Streit, sondern vernünftig miteinander arbeiten." Brauner und Strobl werden dem linken Flügel zugerechnet, Ludwig und Bures dem Realo-Flügel. Meidlinger und Valentin bleiben somit als Neutrale übrig. Bürgermeister Michael Häupl will sich einbringen aber nicht den Schiedsrichter spielen: "Das war nie das meine. Und als Mediator bin ich auch nicht ausgebildet."

Bis es allerdings so weit war, gab es im Ausschuss intensive Debatten. Mehrere Teilnehmer berichteten dem KURIER von intensiven Duellen. "Es sind die Fetzen geflogen", sagt ein Teilnehmer. Die Rolle des Provokateurs nahm einmal mehr Gemeinderat Christian Deutsch ein. Er legte dem Bürgermeister erneut die rasche Regelung seiner Nachfolge nahe. Auch inhaltlich wurde heftig diskutiert. Die Flächenbezirke wiesen einmal mehr auf ihre Probleme hin.

Die kleine Rochade

Schlussendlich dürfte man sich aber doch zusammengerauft haben. Häupl brachte seine Personalrochade einstimmig durch. Sandra Frauenberger, bisher Bildungsstadträtin, übernimmt wie berichtet das Gesundheitsressort. Ihr folgt Jürgen Czernohorszky nach, der zuletzt Stadtschulratspräsident war. Auch sein Nachfolger wurde am Montag präsentiert. Lehrergewerkschafter Heinrich Himmer übernimmt.

"Ich habe mich über die Zustimmung in der Partei sehr gefreut", sagt Frauenberger. Sie wolle als Erstes das Vertrauen der Ärzteschaft wiederherstellen. Sie stehe für ein starkes öffentliches Gesundheitssystem "Ich werde in die Spitäler gehen und mit vielen Mitarbeitern reden", kündigte Frauenberger an. Jürgen Czernohorszky betonte, "dass ganz viele Aufgaben auf ihn zukommen." Er wolle gemeinsam mit dem neuen Stadtschulratspräsidenten die Herausforderungen im Bildungsbereich anpacken. Himmer streute seinem Vorgänger Rosen. Es gebe viele Herausforderungen, aber er habe das Glück, ein gut bestelltes Bildungssystem zu übernehmen.

Weniger erfreut war Häupl über einen Querschuss der Grünen. Sie richteten der SPÖ aus, sie solle die Arbeit wieder aufnehmen und sahen auch große Probleme bei Wiener Wohnen.

Bürgermeister Michael Häupl wollte das nicht näher kommentieren. Es hätte gereicht, so befand er, wenn die Grünen direkt das Gespräch mit der SPÖ gesucht hätten.