Neos: "Wir kämpfen für die jungen Menschen"
Von Josef Gebhard
Dass die Neos im Oktober in den Gemeinderat einziehen, gilt unter Meinungsforschern als ziemlich wahrscheinlich. Wofür die pinke Partei genau steht, hat sich freilich längst noch nicht überall herumgesprochen. "Warum soll ich als Über-60-Jährige die Neos wählen?", will eine Anruferin bei der KURIER-Telefonsprechstunde von Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger wissen. "Wir sind eine junge Bewegung und wir kämpfen für die jungen Menschen", räumt diese ein. "Aber es gibt es viele solidarische ältere Menschen, die sehen, dass es für die jüngeren knapp wird."
Der Anruferin – eine ehemalige ÖVP-Funktionärin – scheint das durchaus zu überzeugen: "Sie sollten versuchen", rät sie Meinl-Reisinger, "der SPÖ die älteren Wähler wegzunehmen. Die ÖVP kann man ohnehin vergessen." – "Dazu sage ich jetzt nichts", schmunzelt die Neos-Frontfrau.
1000 Euro für jedes Kind
Lieber redet sie über Bildung. Fast bei jedem Anrufer landet sie letztlich beim Neos-Kernthema. Geld für die nötigen Investitionen gebe es genug, ist Meinl-Reisinger überzeugt: Durch eine Verschlankung des Polit-Apparats ließen sich 120 Millionen Euro einsparen. Das allein würde zusätzliche 1000 Euro für jedes Schulkind einbringen.
Deutlich zeigt sich vor allem unter den älteren Anrufern eine gewisse Grundskepsis: "Ich bin nicht mehr der jüngste und hab’ schon so viele Politiker kommen und gehen gesehen", sagt einer von ihnen. "Was glauben Sie, können die Neos ändern?" – "Zunächst müssen wir gegen das völlig aufgeblähte politische System kämpfen", antwortet die Neos-Spitzenkandidatin. "Erst dann sind die nötigen Reformen wie etwa in der Bildung möglich. Die Pensionen wollen wir aber sicher nicht kürzen – auch wenn das manche über uns behaupten", beeilt sie sich zu betonen.
Amtszeiten verkürzen
"Früher oder später werden die Neos so sein, wie alle anderen Parteien auch", ist auch eine Anruferin aus dem 16. Bezirk skeptisch. "Nein", kontert Meinl-Reisinger. "Wir sind eine junge Bewegung und erneuern uns ständig selbst." Laut internen Statuten dürfen Neos-Funktionäre Regierungsämter maximal zwei Amtsperioden lang übernehmen. "Neue Köpfe in der Politik sind wichtig, aber nach einer gewissen Zeit sollen sie wieder gehen, damit sie nicht beruflich von der Politik abhängig werden", sagt die Spitzenkandidatin. "Ich werde auch sicher keinen sinnlosen Posten wie jenen des nichtamtsführenden Stadtrats übernehmen."
Die Chancen, ab Oktober das Wiener Rathaus umzukrempeln, sieht sie jedenfalls gegeben. "Die absolute Mehrheit wird diesmal noch nicht drin sein. Aktuelle Umfragen sehen die Neos aber immerhin bei acht Prozent."