Werner Kogler über Koalitionsklima: "Es war schon vorher nicht einfach"
Von Julia Deutsch
Werner Kogler (Grüne) stand in der ZIB 2 rund um die angespannte Situation in der Koalition Rede und Antwort. Nach dem Alleingang von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler im EU-Renaturierungsgesetz und der darauf folgenden Anzeige der ÖVP herrscht politische Eiszeit.
Die Situation pralle jedoch an Kogler ab, "weil es um Naturschutz geht - und zwar für ganz Europa. Das ist eine essenzielle Lebensfrage, das wird gerne übersehen".
"Unterschiedliche Rechtsansichten"
Die Grünen sehen sich nach wie vor im Recht, da jeder Schritt im Vorgehen mit rechtlicher Expertise untermauert gewesen sei. Sonst hätte die Partei in dieser Sache auch anders agiert. Zuständige Stellen werden jedoch über die "unterschiedlichen Rechtsansichten" der Parteien entscheiden.
Die Uneinigkeit der Parteien stellte der Vizekanzler in den Vergleich mit der Schengenverweigerung für Rumänien und Bulgarien der ÖVP, denn "da habe es auch keine Abstimmung gegeben." Die Zusammenarbeit in der Koalition sei auch vor dem Renaturierungsgesetzt schon "nicht einfach" gewesen, es sei aber viel weitergebracht worden.
Es habe immer wieder große Widerstände von Seiten der ÖVP gegeben, die Grünen hätten sich aber oft durchgesetzt. Das habe man zum Beispiel beim Klimaticket oder beim Plastikpfand gesehen.
Causa Lena Schilling
Rund um die Causa Schilling räumte der Parteichef ein, dass Fehler gemacht worden seien, da die Sache "alles andere als einfach" war. Lena Schilling sei jedoch die richtige Kandidatin gewesen. Die Grünen seien eine Partei für die Jungen, das habe man gezeigt. Von den Anschuldigungen gegen sie habe Kogler aber selbst erst nach der Bekanntgabe der Spitzenkandidatur Schillings erfahren.
Darauf gefragt, ob die Grünen noch einmal mit der ÖVP koalieren würden, meinte Kogler: "Das kann leicht sein, dass die ÖVP da eine Rolle spielt. Da muss man sich die demokratischen Mehrheiten anschauen. (...) Wir kämpfen aber auch dafür, dass die Rechtsextremen nicht in die Regierung kommen."