Daniel Zadra will "Kante und Biss" bei den Grünen in Vorarlberg zeigen
Der aktuelle Vorarlberger Grünen-Landesrat Daniel Zadra wird nach der konstituierenden Landtagssitzung am 6. November wieder die Funktion des Klubobmanns übernehmen. Diese hatte er bereits von Herbst 2019 bis März 2022 - bis zu seinem Wechsel in die Landesregierung - bekleidet. Die derzeitige Klubobfrau Eva Hammerer wurde vom Landtagsklub der Grünen zu Zadras Stellvertreterin bestimmt. Beide kündigten am Montag eine "beherzte Oppositionspolitik mit Kante und Biss" an.
Die Grünen werden nach zehnjähriger Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP nun sehr wahrscheinlich wieder auf die Oppositionsbank wechseln müssen. Die Volkspartei hat sich nach der Landtagswahl am 13. Oktober auf die FPÖ als zukünftigen Regierungspartner festgelegt, die Regierungsverhandlungen sind am Laufen und sollen bis zum Ende dieser Woche abgeschlossen werden. Am Zustandekommen einer Übereinkunft zweifelt niemand. Die Grünen mussten bei der Landtagswahl im Vergleich zu 2019 starke Stimmenverluste im Ausmaß von über sechs Prozentpunkten auf 12,43 Prozent hinnehmen. Die Partei fiel von sieben auf vier Mandate zurück - so viele, wie ihnen vor ihrer Regierungszeit von 2004 bis 2014 zustanden.
Zadra und Hammerer werden in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit Christine Bösch-Vetter und Bernhard Weber den grünen Landtagsklub bilden. Alle gehören bzw. gehörten (Zadra) dem Landtag bereits mehrere Jahre an - Zadra von 2014 bis 2022, Hammerer und Weber seit 2019, Bösch-Vetter, die für Zadra nachgerückt war, seit 2022. Zadra sprach diesbezüglich von einem "Dream Team", man sei erfahren und arbeite bestens zusammen.
Inhaltlich betonten Zadra und Hammerer, weiterhin eine starke Stimme für Klima- und Naturschutz, leistbares Wohnen oder auch ein soziales Miteinander zu sein. Ebenso werde man für Frauenrechte sowie einen weiteren Ausbau der klimafreundlichen Mobilität und der Kinderbetreuung eintreten. Was man diesbezüglich bereits von FPÖ-Seite vernommen habe, lasse auf nichts Gutes hoffen, sagte Hammerer. Und ganz besonders wolle man eine starke Kontrollkraft sein. "Wirtschaftsbund meets Ibiza", so Hammerer bezogen auf eine Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ. Beide Parteien hätten in der Vergangenheit schon wiederholt ihre Macht für eigene Zwecke missbraucht.
Umzusetzen gibt es für Zadra in seiner vorläufig letzten ganzen Woche als Landesrat wohl nichts mehr - die üblicherweise jeden Dienstag stattfindende Regierungssitzung fällt wegen der Herbstferien aus, auch habe er das Gefühl, "dass sich die ÖVP aufs Verhandeln konzentriert", so Zadra. Die Vorstellungen bezüglich des Landesbudgets 2025 habe man eingebracht, inwiefern diese Niederschlag finden werden, müsse man den Finanzreferenten (Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), Anm.) fragen. Zadra machte aber keinen Hehl daraus, dass er die jährlich zweistelligen Millionenbeträge, die ab 2025 für den Bau des Stadttunnels Feldkirch anfallen werden, für falsch investiertes Geld hält.