Politik/Inland

Stronach und Neos sitzen nicht in der 1. Reihe

Das Hohe Haus wird bald wieder ein volles Haus sein. Kommenden Dienstag konstituiert sich der neue Nationalrat. Betriebsam ist es aber schon dieser Tage im Parlament. Es wird geputzt und poliert. Zudem ist zu klären, welche Räumlichkeiten die neuen Fraktionen (Stronach, Neos) bekommen – und wer wo im Plenarsaal sitzt.

Besonders begehrt, weil im Fernsehen am häufigsten zu sehen, ist die erste Reihe. Wer darf dort sitzen? Darüber debattierten gestern auch die Klubchefs mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Eine gesetzliche Regelung gibt es nicht.

Bisher wurden die zwölf Sitze stets nach der Stärke der Fraktionen (d’Hondt’sches System) vergeben. Und so soll es auch bleiben. Die SPÖ wird vier Plätze an vorderster Parlamentsfront besetzen, ÖVP und FPÖ je drei, die Grünen zwei. Die Neos und das Team Stronach werden hingegen erst ab Reihe zwei platziert. „Es sind dennoch schöne Plätze, die attraktiv für das Fernsehen sind. Wir haben damals in der vorletzten und der letzten Reihe angefangen. Ich glaube daher, dass die Lösung für die Kleinen akzeptabel ist“, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig zum KURIER.

Letzte Reihe für Lindner

Die angehende Mandatarin Monika Lindner wird in die letzte Reihe verbannt. Geklärt ist auch, was die Ex-ORF-Chefin künftig verdienen wird. Die 69-Jährige, die auf Stronachs Liste kandidiert hat, will ja als wilde Abgeordnete ins Parlament einziehen. Dafür stehen ihr 8300 Euro (brutto) zu. Lindner bezieht auch eine ORF-Pension (rund 7000 Euro). Laut Bezügebegrenzungsgesetz darf man aus zwei Einkommen von Institutionen, die der Rechnungshof kontrolliert (im Fall Lindner: Parlament, ORF), „aber insgesamt maximal 13.290 Euro“ lukrieren, erklärt Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus. Nicht berührt von der Deckelung ist Lindners ASVG-Pension (rund 3000 Euro). In Summe wird sie also knapp 16.300 Euro (brutto) kassieren.

Die neuen Gesichter im Nationalrat:

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