SPÖ will in Salzburg wieder regieren

Nach dem für die Salzburger SPÖ schmerzhaften Ende der neunjährigen Ära Gabi Burgstaller – sie wurde 2013 nach dem Finanzskandal abgewählt – haben die Salzburger Sozialdemokraten neue Hoffnung geschöpft. Die Zugewinne bei den Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol und am vergangenen Sonntag in Kärnten lassen die SPÖ-Funktionäre von einer Rückkehr in die Salzburger Landesregierung träumen.

Für den Spitzenkandidaten und früheren Landesrat Walter Steidl, der die Partei nach dem Abgang Burgstallers übernommen hat, ist die Landtagswahl am 22. April die erste große Bewährungsprobe. Sein über Salzburg hinaus politisch bisher größter Erfolg datiert wohl aus dem Mai 2016. Damals war Steidl mit Kärntens SP-Chef Peter Kaiser federführend an der Demontage von Bundeskanzler Werner Faymann beteiligt. Er forderte öffentlich seinen Rückzug – Christian Kern übernahm die Parteispitze und das Kanzleramt.

Knapp zwei Jahre nach der Übernahme der Sozialdemokraten reiste der Bundesparteichef und nunmehrige Ex-Kanzler am Donnerstag aus Wien an, um beim offiziellen Wahlkampfauftakt die Parteibasis auf die kommenden sechs Wochen einzuschwören. Vor – laut SPÖ-Angaben – rund 600 Anhängern im Gewölbe einer Salzburger Brauerei versprach Kern, er werde sich in den kommenden Wochen "besonders engagieren" für den Erfolg der Salzburger Landespartei. Er warnte die SPÖ-Basis naturgemäß vor der FPÖ, die sich im Bund einen Umfaller nach dem anderen leiste. Steidl schoss sich dagegen ganz und gar auf die schwarz-grüne Landesregierung ein. Kaputtgesparte Krankenhäuser, holprige Straßen und eine Wohnbauförderung als "Privatisierungsmodell für einige wenige Reiche": Steidl attestierte der ÖVP und den Grünen nach fünf Jahren an der Spitze des Landes "Stillstand und Rückschritt".

Herbe Verluste bei der letzten Wahl

Sein Wahlziel formulierte Steidl bereits im Vorfeld der Veranstaltung recht zurückhaltend: Mit einem Zugewinn im Vergleich zum Ergebnis von 2013 (SPÖ 23,8%, ÖVP 29%, FPÖ 17 %, Grüne 20,2%, Stronach 8,4%) sei man zufrieden. Für die SPÖ bedeutete das Ergebnis vor fünf Jahren einen Verlust von 15,6 Prozentpunkten. Ein "Vertrauensgewinn" soll die SPÖ nun wieder von der Oppositionsbank in die Regierung zurückbringen. Jedenfalls wollen die Genossen den zweiten Platz vor den Freiheitlichen verteidigen. "Es ist für uns undenkbar, dass die FPÖ vor uns landet. Das ist ein No-Go", betonte der SPÖ-Listendritte Gerald Forcher am Donnerstag bei der Präsentation der roten Wahlkampagne.

Der Zugewinn soll vor allem von jenen Grün-Wählern kommen, die den Sozialdemokraten nach dem Finanzskandal den Rücken gekehrt haben. Thematisch hat Steidl zuletzt ein Thema aufgegriffen, mit dem die Grünen vor der Wahl 2013 punkten konnten: Den Kampf gegen die geplante 380-kV-Leitung. Dass es sich dabei um einen reinen Wahlkampf-Gag handle, weist Spitzenkandidat Steidl zurück. Er habe diese Position schon 2010 vertreten, habe sich aber innerparteilich nicht durchsetzen können.

Kärntner Wahlkampf als Vorbild

Den Wahlkampf selbst will der 60-Jährige ähnlich führen wie Peter Kaiser, der am Sonntag mit 47,9 Prozent einen überraschend deutlichen Wahlsieg für die SPÖ eingefahren hat. "Die Kärntner haben es gleich angelegt, wie wir es auch in Salzburg machen werden. Das Wichtigste, das man als politische Partei anbieten kann, ist das persönliche Gespräch. Es gibt nichts Wertschätzenderes", meint Steidl. Daher wolle er in den verbleibenden Wochen bis zur Landtagswahl dort präsent sein, "wo die Salzburger wohnen, dort wo sie arbeiten und dort wo sie unterwegs sind". Außerdem hofft er auf Schützenhilfe aus Kärnten – ein Wahlkampf-Besuch von Peter Kaiser sei geplant, sofern es sich terminlich ausgehe.