Politik/Inland

Neuer SPÖ-Chef? Rudi Fußi fordert Andreas Babler heraus

Wie die Kronen Zeitung Montagabend zuerst berichtete, gibt es einen möglichen Herausforderer von SPÖ-Parteichef Andreas Babler. Demnach wolle der PR-Berater und Unternehmer Rudi Fußi – der SPÖ-Mitglied ist – gegen Babler antreten. Der Plan wurde dem KURIER mittlerweile aus Fußis Umfeld bestätigt.

Er passt zu einem Posting auf X, das Fußi kurz nach der SPÖ-Wahlniederlage absetzte. Das erste Mal in der Geschichte der Zweiten Republik sei die SPÖ bei einer Nationalratswahl nur Dritte geworden und verzeichne unter Andreas Babler das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, so Fußi: "Ein kompletter Neustart ist unabdingbar. Politisch und personell."

Details seiner Kandidatur will Fußi am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekanntgeben. Auf der Website www.neuerote.at läuft bis Mittwoch, 12 Uhr, dazu passend ein Countdown. Die Forderung: "Neue Rote braucht das Land".

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Entscheidung soll feststehen

Die SPÖ geht von Fußis Kandidatur aus. Es sei auch Fußis Recht, als Mitglied eine Direktwahl einzufordern, hieß es in einer Stellungnahme der SPÖ gegenüber der APA. Damit es überhaupt zu einer Wahl kommt, müssten ihn innerhalb eines Quartals mindestens zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder aus zumindest vier Bundesländern unterstützen, wobei aus keinem Bundesland mehr als ein Drittel der Stimmen kommen dürfen. Das käme rund 13.900 Unterstützungserklärungen gleich. 

Diese Hürde habe den Sinn, ernsthafte Bewerbungen von reinen Spaß-Kandidaturen zu unterscheiden, so die SPÖ. Die Regeln habe man beim letzten Bundesparteitag im Zuge eines "Demokratisierungsprozesses" beschlossen. Erst dann werde eine Direktwahl gestartet. In der Bundespartei sprach man von einem "PR-Coup": "Die vielen parteipolitischen Stationen Fußis, die von der ÖVP, über das Liberale Forum bis zum Team Stronach reichen, sind bekannt."

Ehemaliger Unterstützer von Christian Kern

Laut KURIER-Informationen soll Fußi bereits direkt nach der Wahl entsprechende Pläne ventiliert haben – sollte die SPÖ von sich aus Babler nicht los werden können. "Es handelt sich um eine reine persönliche Narretei Fußis", heißt es aus SPÖ-Kreisen. "Hinter der Aktion steht keine Länderorganisation, schon gar nicht Ex-Parteichef Christian Kern." Dennoch: Die Unzufriedenheit mit Babler sei parteiweit groß, so ein Insider. 

Fußi hatte schon im Rennen um die Parteiführung im vergangenen Jahr mit einer Kandidatur geliebäugelt. Für die Abstimmung wurde er nach eigenen Aussagen auch wieder Mitglied der SPÖ. Der PR-Berater gilt als Vertrauter des ehemaligen Parteichefs und Bundeskanzlers Christian Kern. Diesen unterstützte er etwa im Wahlkampf 2017 und bei der Erstellung seiner "Plan-A-Rede".

Kern hatte jüngst bei der ORF-Sendung Im Zentrum auch Veränderungen in seiner Partei urgiert, seine Beteiligung in einer künftigen Regierung aber als "absurd" ausgeschlossen.

Pro Doskozil und Kritiker der SPÖ-Migrationspolitik

Fußi äußerte unter anderem auf Social Media in der jüngeren Vergangenheit mehrfach seinen Unmut über die Ausrichtung der SPÖ – insbesondere in Asyl- und Migrationsfragen. Er gilt als Befürworter jenes SPÖ-Lagers, das in diesem Themenbereich auf eine schärfer Linie nach Vorbild der dänischen Sozialdemokratie pocht. Das Kalkül: Der ÖVP und FPÖ so Stimmen wegnehmen und somit gesellschafts- und wirtschaftspolitische Mehrheit links der Mitte ermöglichen.

Bei der Mitgliederabstimmung und vor dem SPÖ-Parteitag 2023 unterstützte Fußi deshalb Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als neuen SPÖ-Chef. Die SPÖ Burgenland habe mit Fußis Ankündigung jedenfalls nichts zu tun, hielt Klubobmann Roland Fürst im Rahmen einer Pressekonferenz fest: "Wir sind nicht dabei. Wir wissen von nichts." Auch weiter dazu äußern wollte sich Fürst nicht, nur so viel: "Ich würde nicht sagen, dass es eine neue Obmanndebatte gibt, nur weil jemand ankündigt, kandidieren zu wollen."

Fußi unterstützte übrigens auch Babler in dessen Vorzugsstimmenwahlkampf für die niederösterreichische Landtagswahl 2023. Später bezeichnete er Babler unter anderem als "Freund".

Dieser Artikel wurde am Dienstag um 11:54 aktualisiert.