Sesselrücken im Parlament

Mit SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grün, Team Stronach und Neos ziehen sechs Parteien in den neuen Nationalrat ein. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer wird in den kommenden Wochen mit den Klubs über die Neuaufteilung der Büroflächen und die Sitzplätze im Plenarsaal verhandeln. Das Team Stronach hat jetzt sechs Abgeordnete mehr als zuvor, braucht also mehr Büros. Und es hatte bisher keinen Platz in der ersten Reihe. Der Platz neben Eva Glawischnig, wo bisher BZÖ-Chef Josef Bucher saß, wird zwar frei, aber es gibt ja zwei Anwärter auf Sitze in der ersten Reihe: neben dem Team Stronach auch den Klubobmann der Neos. Prammer stellt sich auf komplizierte Verhandlungen mit den Klubs ein.

Am 29. Oktober findet die konstituierende Sitzung des Nationalrats statt. Dann wird das Präsidium neu gewählt. Prammer kandidiert wieder als Präsidentin. Als dritter Präsident wird FPÖ-Vizechef Norbert Hofer dem umstrittenen Martin Graf nachfolgen. „Hofer ist fix“, bestätigt FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. „Ich trete an“, sagt Hofer.

Offen ist, wen die ÖVP als zweiten Präsidenten statt Fritz Neugebauer aufstellt. Am häufigsten genannt werden Maria Fekter oder Karlheinz Kopf. Zuletzt hieß es jedoch, Kopfs Verbleib als Klubobmann sei wahrscheinlicher als sein Abgang.

Ähnliches hört man aus der SPÖ. Es gibt zwar Gerüchte, wonach Josef Cap als Klubobmann ausgetauscht werden solle, aber auf Nachfrage in seinem Büro heißt es: „Josef Cap wird sich im Klub auf jeden Fall um seine Wiederwahl bewerben.“ In der Umgebung Prammers werden Cap Rosen gestreut: Bei so vielen Neulingen im Parlament brauche man die Erfahrung Caps in der Präsidiale (das ist das Gremium aus Präsidenten und Klubobleuten).

Das ÖVP-interne Match in Oberösterreich zwischen Maria Fekter und Reinhold Mitterlehner endete zugunsten des Wirtschaftsministers. Mitterlehner schaffte als einziger ÖVP-Bezirksparteichef ein Plus vor dem Wahlergebnis, wenn auch nur ein kleines: In Rohrbach legte die ÖVP um 0,31 Prozent zu, während sie in Fekters Heimatbezirk Vöcklabruck 1,22 Prozent einbüßte.

Der Kleinkrieg zwischen den beiden ÖVP-Ministern, den sie nicht einmal im Wahlkampf einstellten, dürfte demnächst beendet sein. Wie berichtet, wird Mitterlehner Minister bleiben, Fekter dürfte hingegen aus der Regierung ausscheiden.

Über das Personalmanagement bei SPÖ und ÖVP kann man sich manchmal nur wundern: Ihre Finanz- und Wirtschaftsfachleute, Michael Ikrath, Jan Krainer und Christoph Matznetter wurden so schlecht abgesichert, dass derzeit keiner von ihnen im Parlament ist. Wer braucht denn schon Banken- und Finanz-Experten in einer Finanz- und Euro-Krise ...