Schafft Liste Pilz Comeback? "Image fast vollständig beschädigt"
Von Ida Metzger
„Keine Sekunde“ musste sie überlegen, schildert Maria Stern. Ausgerechnet die Frauensprecherin der Liste Pilz war sofort bereit auf ihr Mandat zu verzichten und den „gordischen Knoten zu durchschlagen“. Mit diesem Schachzug steht dem Pilz-Comeback keine Frau mehr im Weg. Sterns Selbstlosigkeit würdigt der Aufdecker, der zur Linken der Frauenrechtlerin bei der Pressekonferenz sitzt, mit einem respektvollen „Danke, Maria“ .
Er weiß, dass die Optik alles andere als perfekt ist, wenn ausgerechnet eine Feministin für sein Comeback zurückstecken muss. SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek bezeichnet die Situation „in jedem Fall als kein frauenpolitisches Highlight.“ Und Bald-Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger spricht von einem „unwürdigen Schauspiel mit billigen wie teueren Deals“. Denn Stern erhält als „Entschädigung“ für den Verzicht den Posten der Partei-Chefin und künftig einen Gehalt von 8700 Euro brutto. Das Salär entspricht einem Abgeordneten-Gehalt. Bis dato verdiente Stern 5500 Euro als Frauensprecherin.
Pilz hat sich also durchgesetzt. Fast hätte das blamable Gerangel um seinen Wiedereinzug die Liste Pilz gesprengt. Innerhalb weniger Tage avancierten die acht Mandatare, von denen einige offenbar ein sehr hitziges Temperament besitzen, zur Lachnummer. Jetzt, wo Pilz ins Hohe Haus zurückkehrt, verspricht der Aufdecker, dass die Liste keine Streithansl-Partie mehr sein wird, sondern die Oppositionsarbeit wieder im Fokus steht.
Zwei Drittel Wähler weg
Reicht die Pilz-Rückkehr, um das angeschlagene Image wieder aufzupolieren? Oder ist die Liste Pilz langfristig beschädigt? Der Politikwissenschaftler Fritz Plasser attestiert der Liste Pilz keine rosige Perspektive: „Momentan kann man sagen, ist eine fast vollständige Beschädigung des Images der Liste Pilz festzustellen. Bei den Referenzmessungen sehen wir, dass zwei Drittel der Wähler sich bereits anderen Parteien zugewandt haben.“ Dringend notwendig sei daher eine „Re-Profilierung“, so Plasser.
Ein erster Schritt ist, dass Pilz gleich in beiden parlamentarischen Untersuchungsausschüssen – nämlich Eurofighter und BVT – eine Rolle spielen will. „Das überrascht mich nicht, denn hier besteht ein Profilierungspotenzial. Aber das alleine wird nicht reichen“, analysiert Plasser. Pilz muss es auch schaffen, die „Baustellen innerhalb der Fraktion zu reparieren“. Die Verwundungen bei den Mandataren, so vermutet Plasser, sind sicher „unglaublich groß“. Das künftig auszublenden, setzt „viel Vernunft voraus“. Mit internen Konflikten dürfe die Liste „auf jeden Fall nicht mehr auffallen“, so Plasser.
Die erste Bewährungsprobe steht der zerrütteten Partei schon bevor: Die widerspenstige Martha Bißmann soll aus dem Klub ausgeschlossen werden. „Es besteht kein Vertrauen mehr für die Zusammenarbeit“, so Pilz. Allerdings Abgeordnete wie Daniela Holzinger sind auf der Seite von Bißmann.
Aufhebung der Immunität offen
Peter Pilz sagte einen Gerichtstermin ab, weil er einen Kreislaufkollaps hatte. Wenige Stunden später wurde bekannt, dass die Rückkehr ins Parlament möglich ist. Der Verdacht stand im Raum, dass sich Pilz nun in die Immunität rettet. „Nein“, sagt der Aufdecker. Er kündigt an, auf seine Immunität verzichten zu wollen. „Dieser Wunsch ist nichts wert, denn das entscheidet der Immunitätsausschuss“, erklärt Experte Werner Zögernitz. Da der Nationalrat in dieser Causa bereits einmal die Immunität bestätigt hatte, sei davon auszugehen, dass er wieder so entscheidet.