Politik/Inland

FP unterlag mit nur 6 Stimmen Unterschied

Nur sechs Stimmen waren es, die die NEOS von der FPÖ trennten: Bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg schnappte die Jungpartei den Blauen in einem denkbar knappen Rennen den Stadtratssessel vor der Nase weg. Die FP gibt sich allerdings sportlich und will die Wahl nicht beeinspruchen: FP-Spitzenkandidat Andreas Schöppl will es akzeptieren, wie er am Montag ankündigte. "Auch wenn es eine äußerst dünne Entscheidung war. Der Wähler hat so entschieden, und in einer Demokratie wollen wir das so zur Kenntnis nehmen", so Schöppl.

NEOS können gar nichts falsch machen"


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Den NEOS stellten Beobachter ein gutes Zeugnis aus – auch wenn sie selbst gar nicht so viel für ihren Erfolg könnten, wenn man es überspitzt formulieren will: „Die Sehnsucht nach etwas Neuem ist so groß, dass die NEOS gar nichts falsch machen können", sagt etwa Politologe Peter Filzmaier. Zumindest in der Stadt würde sich die Partei von Matthias Strolz, selbst einst bei den Schwarzen, als "bessere ÖVP profilieren.“ Und davon profitieren, dass das „Team Stronach klinisch tot“ sei, wie Politikberater Thomas Hofer sagt.

Dies gelte jedoch vor allem für den urbanen Raum: Ein deutliches Phänomen waren die starken Verluste der ÖVP in der Landeshauptstadt, landesweit blieb die VP stabil. "Die ÖVP verliert massiv an die NEOS in Städten", sagte Filzmaier. Dieser Trend werde sich auch bei zukünftigen Wahlgängen fortsetzen.

Spindelegger für „ganzheitliches Sehen“

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ÖVP-Obmann Michael Spindelegger will die Verluste seiner Partei in der Stadt Salzburg und den Erfolg der NEOS dort nicht überbewerten. Man müsse die Sache "ganzheitlich sehen", verwies er auf das "insgesamt sehr gute Abschneiden" der ÖVP im gesamten Bundesland.

Am Rande einer Pressekonferenz zur maroden Staatsbank Hypo Alpe Adria wurde der Vizekanzler am Montag gefragt, was für ihn schmerzlicher sei - ein möglicherweise wegen der Problembank drohendes Sparpaket als Finanzminister oder die Verluste in der Stadt Salzburg als ÖVP-Chef. In der Stadt Salzburg habe man wie schon bei den vergangenen Kommunalwahlen schwächer abgeschnitten. "Es gibt eben ein Stadt-Land-Gefälle", beruhigte Spindelegger als Parteichef.

Nicht SP, sondern Schaden war erfolgreich

Wer den Bürgermeisterssessel in der Stadt künftig innehat, ist indes noch nicht entschieden – auch eine Neuauflage der rot-grünen Koalition ist noch nicht fix. Vor der Konstituierung des neu gewählten Gemeinderates wird zunächst noch das Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl am 23. März zwischen SP-Bürgermeister Heinz Schaden und seinem Vize Harald Preuner (ÖVP) abgewartet. Danach wird es Parteienverhandlungen geben, die letztlich mit einem Arbeitsübereinkommen beendet werden sollen.

Dass Schaden bei der Wahl ein gutes Ergebnis erzielt hat, ist in den Augen der Experten ihm selbst zu verdanken: Dass er sich "ganz klar und deutlich von der Mutterpartei distanziert hat“, habe ihm geholfen die Wahl "nicht unbeschadet, aber halbwegs gut“ zu überstehen. Dies sei "ein Erfolg des Heinz Schaden, nicht der SPÖ".

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