"Wahrscheinlichste Variante" Rot-Schwarz
Von Thomas Orovits
Im Messezentrum Oberwart, jüngst Schauplatz des Musikantenstadls, beging Burgenlands SPÖ am Samstag mit 3600 Gästen und Stadlmusik von den Edlseern bis Nina Stern den Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl am 31. Mai. Das Wahl-Potpourri stimmte der seit 2000 regierende Landeshauptmann Hans Niessl an – flankiert von Kanzler Werner Faymann und Kärntens Landeschef Peter Kaiser.
Ein Schlager fehlte nicht: Seit Wochen verdächtigen einander Rot und Schwarz, die mit dem Proporz-Aus das Ende ihrer 70-jährigen "Zwangsehe" besiegelt haben, neue Koalitionen zu planen: Rot-Blau oder "kunterbuntes" Schwarz-Blau-Grün.
Weil die ÖVP "alles" unternehmen werde, "eine Mehrheit gegen die SPÖ zu suchen", gab Niessl das Halten der 18 Mandate (von 36) als Wahlziel aus. Laut den spärlichen Umfragen ist das möglich, während die ÖVP um ein bis zwei ihrer 13 Mandate bangen muss. FPÖ und Grüne könnten leicht zulegen, die mit dem Team Stronach kooperierende Liste Burgenland ist ein Wackelkandidat.
Rot-blaues Krokodil
Rote nutzen das Schreckgespenst "Kunterbunt", Schwarze die Warnung vor "Rot-Blau" für die Wählermobilisierung. Tatsächlich glaubt kaum jemand ans Fremdgehen der langjährigen Partner. Auch Wahlforscher Peter Filzmaier hält "Rot-Schwarz nach der Wahl für die wahrscheinlichste Variante". Aus SP-Sicht sei die blaue Karte "taktisch klug, um sich in Verhandlungen nicht erpressbar zu machen". Realpolitisch spricht fast alles für ein Dacapo der Großen Koalition, die allein über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Eine Liaison mit der FPÖ würde nicht nur an einem roten Tabu rühren und EU-Skeptiker in die Regierung des von Brüssel am besten geförderten Bundeslandes hieven, sondern der SPÖ erstmals eine starke Opposition in Land und Gemeinden bescheren. Selbst eine geschwächte ÖVP wäre doppelt so stark wie die jetzige Opposition im Landtag – und die Schwarzen stellen 78 der 171 Bürgermeister, die den Roten das Regieren zusätzlich erschweren könnten. So gilt für SPÖ und ÖVP wohl eine Zeile aus einem Nina-Stern-Schlager: "Ich komm von dir nicht los."