SPÖ fürchtet Zerfall des Team Stronach

Es wäre wirklich angebracht, dem Team Stronach dafür dankbar zu sein, dass es endlich schreiendes Unrecht beseitigt:

Frau Monika Lindner bekommt nach ihrer Abwahl als ORF-Chefin endlich eine Aufgabe und zusätzlich ein paar Tausender im Monat auf ihre magere ORF-Pension drauf.

Drei Vorzeige-Abgeordneten aus dem BZÖ hat das Team Stronach für fünf Jahre ein Auskommen gesichert.

Und falls Frau Lindner oder Frank Stronach vielleicht doch auf ihr Mandat verzichten, haben endlich auch die Schönheitsköniginnen eine Vertretung im Hohen Haus.

Thx, Frank.

In der politischen Szene wird mit Spannung beobachtet, in welcher Formation das Team Stronach schließlich den Nationalrat entern wird: Springt nach Monika Lindner noch jemand ab? Bekommt Stronachs Statthalterin Kathrin Nachbaur überhaupt einen Klub zusammen? Wenn ja, wie groß wird er sein?

Spätestens am 29. Oktober werden sich die Nebel lichten. Da findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats statt. Die Präsidenten müssen neu gewählt und die Klubs neu gebildet werden.

Nach dem neuen Gesetz darf pro wahlwerbender Gruppe nur mehr ein Parlamentsklub gebildet werden. Wenn sich eine wahlwerbende Gruppe spaltet, gilt jener Teil als legitimer Klub, dem sich die meisten Abgeordneten anschließen. Das Team Stronach hat nach Lindners Ausscheren nur noch zehn Mandatare, könnte sich also in fünf zu fünf spalten. Dann würde jene Gruppe als Klub anerkannt, der der Erste auf der Bundesliste angehört – in diesem Fall Frank Stronach.

Das Drunter und Drüber beim Team Stronach macht vor allem die Sozialdemokraten nervös. Der frühere Finanzminister Ferdinand Lacina argwöhnt, die ÖVP warte den Zerfall des Team Stronach ab, um so zu einer Mehrheit für Schwarz-Blau zu kommen. Auch wenn die ÖVP nicht darauf abzielt – ihre Position im Regierungspoker mit der SPÖ würde durch eine rechnerische Alternative jedenfalls gestärkt.

Oberösterreichs SPÖ-Chef Josef Ackerl wittert eine andere Gefahr: Die ÖVP könnte sich durch das Abwerben von Stronach-Abgeordneten zur stärksten Partei machen. SPÖ und ÖVP trennen fünf Abgeordnete (52 : 47). Wenn sechs überlaufen, ist die ÖVP vorne. Dieses Ackerl-Szenario ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber wer weiß – es sind auch fünf BZÖ-Mandatare zu Stronach übergelaufen.

Was hieße es, wenn die ÖVP (vor dem 29. Oktober) stärkste Parlaments-Fraktion würde?

Sie würde den Ersten Nationalratspräsidenten für sich reklamieren können, allerdings nur nach Gewohnheitsrecht. Weder in der Verfassung noch in der Geschäftsordnung des Nationalrats steht, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt. „Man könnte theoretisch auch drei Neos zu Präsidenten wählen“, sagt der Chef des Instituts für Parlamentarismus-Fragen, Werner Zögernitz.

Die ÖVP könnte auch beim Bundespräsidenten eine Usance einfordern: Den Chef der stärksten Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Dann, sagt Ackerl, sei er für Neuwahlen.