ÖVP-Vize will "sturen Hund" Heinz Schaden ablösen
40 Tage vor der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl startetet das Land Salzburg in den Wahlkampf. Am Montag wurden Plakatwände tapeziert, Helfer auf die Straßen geschickt und Facebook-Seiten eifrig bespielt.
Spannend verspricht es in der Landeshauptstadt mit 100.000 Wahlberechtigten zu werden. ÖVP-Vize Harry Preuner versucht, die rot-grüne Koalition mit SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden an der Spitze zu brechen. Während Schaden auf Plakaten als „sturer, aber total verlässlicher Hund“ an die Treue der Wähler appelliert, meint Preuner im Slogan: „Es geht auch anders“.
Stichwahl
Beide scheinen sich im Geiste schon auf eine Stichwahl für den Bürgermeisterposten einzustellen. So sagt Schaden, die Titelverteidigung sei für ihn „keine g’mahte Wies’n“. Preuner verweist auf die Stichwahl 2009, wo der Abstand bei 3000 Stimmen lag: „Schauen wir, wie es sich heuer ausgeht.“
Obwohl Experten davon ausgehen, dass die etablierten Parteien Federn lassen werden – immerhin drängen heuer elf Listen in den Gemeinderat – hat die SPÖ ein optimistisches Ziel: Sie will ihre 15 Mandate (von 40, Anm.) halten. Seit 1992 koaliert sie mit der grünen Bürgerliste. Die ÖVP kommentiert diese Ära mit Teebeuteln, auf denen steht: „Seit 22 Jahren derselbe Aufguss“.
Neos: Sexy Protest
Ob sich der „Aufguss“ heuer ausgeht, bezweifelt der Salzburger Politologe Reinhard Heinisch. „Das Schicksal der Stadt-SPÖ hängt nicht nur von ihren Stammwählern ab, sondern auch davon, wie sich die Bürgerliste schlägt. Viele konservative Grün-Wähler in der Stadt liebäugeln mit den Neos, einer sexy Protestpartei.“
Das rote Image sei bundes- und landesweit ramponiert – die Stadt-SPÖ distanziere sich klugerweise davon und stelle in der Kampagne die Person Heinz Schaden in den Vordergrund, analysiert der Politologe. Die ÖVP hingegen setze da an, wo es weh tut: Bei den Streitthemen Verkehr, hohen Mietpreisen und der dichten Bebauung in Stadtteilen wie Lehen, wo es Bürgerproteste gegeben hat. So entstehen Wortspiele wie: „Salzburg: Stadt der Wohnsilos“ und „Salzburg: Landesstaustadt“ (Bild).
Die Bürgerliste schickt Baustadtrat Johann Padutsch als Spitzenkandidaten ins Rennen. „Ein Reibebaum mit Potenzial, Sympathien zu sammeln“, wie Heinisch bemerkt. Er warnt: „Die Koalition mit der SPÖ hat ihnen zwar Einfluss eingebracht, sie behindert aber die Grün-Bewegung. Es wird spannend, ob sie vom Schwung der Landes-Grünen profitieren.“ Nicht umsonst posiere Padutsch auf Plakaten mit der stellvertretenden Landeshauptfrau Astrid Rössler.
Gemeinden: Rote & schwarze Hochburgen werden bröckeln
Die Gemeinderatswahl im Land Salzburg verspricht spannend zu werden, meint Politologe Reinhard Heinisch. Die roten und schwarzen Hochburgen im ganzen Land werden in Konkurrenz mit neuen Parteien wie Neos und Team Stronach bröckeln – die Nationalratswahlen haben es vorgemacht. Ein Faktor sei auch die neue Landesregierung in Salzburg seit 2013 mit ÖVP, den Grünen und Team Stronach. „Die Protestwähler sind nicht zu unterschätzen. Der Unmut über die Politik ist zuweilen stärker als die Treue zu einer Stammpartei“, erklärt Heinisch.
2009 war das Land schwarz eingefärbt: In vier von fünf Kommunen konnte die ÖVP die Mehrheit erzielen, in 72 der insgesamt 119 Gemeinden reichte es sogar für die „Absolute“. Die SPÖ konnte in 19 Gemeinden die Mehrheit erringen, die „Absolute“ nur acht Mal.
Die Grünen erreichten mit 19,6 Prozent ihr bestes Ergebnis in Fuschl im Flachgau, in der Landeshauptstadt lagen sie bei 16,4 Prozent.