Politik/Inland

ÖVP bekam 436.563 Euro von KTM-Chef Pierer

KTM-Chef Stefan Pierer hat seine schon länger angekündigte Großspende an die ÖVP überwiesen. Der Rechnungshof hat die 436.563 Euro am Mittwoch auf seiner Homepage veröffentlicht. Eine solche Offenlegung durch den Rechnungshof ist bei Großspenden über 50.000 Euro vorgeschrieben.

Unter den Großspendern des heurigen Jahres ist Pierer mit seiner Zuwendung an die "Österreichische Volkspartei Bundespartei" neuer Spitzenreiter. Bisher lag Hans Peter Haselsteiner mit 398.000 Euro, die er 2017 insgesamt an die NEOS überwiesen hatte, in Führung.

Die nunmehr vom Rechnungshof veröffentlichte Spendensumme von Stefan Pierer ist nach ÖVP-Angaben bis Ende Juli eingelangt - Pierer hatte die Verdoppelung des Betrags angekündigt. Mit der Verdoppelung von Pierer hat die ÖVP bis Ende Juli 872.926 Euro von knapp 2.600 Spendern eingenommen.

Crowdfunding oder "amerikanische Verhältnisse"?

Die SPÖ warnte angesichts der Großspende Pierers vor "amerikanischen Verhältnissen". SP-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler befürchtete zuletzt, dass Pierer sich mit seiner Spende einen 12-Stunden-Tag ohne Abgeltung der Überstunden "einkaufen" wolle: "Dass er aus reinem Spaß an der Freud' derartige Summen lockermacht, nimmt ihm niemand ab." Die ÖVP verwies dagegen stets auf eine Vielzahl an Kleinspenden.

Pierer hatte sich zuletzt als Fan der oberösterreichischen schwarz-blauen Landesregierung geoutet. Außerdem forderte er im KURIER-Interview Ende Juli eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Senkung der Abgaben auf Arbeit und Kampf gegen "Überbürokratisierung", etwa im Steuer- und Arbeitsrecht. Den Vorwurf der SPÖ, dass damit das große Geld die Politik regiere, wies Pierer zurück: "Das große Geld ist das nicht. Was Sebastian Kurz hier macht, ist klassisches Crowdfunding."