Politik/Inland

Neue Österreicher als Wähler und Politiker

Mehr als eine halbe Million Menschen mit Migrationshintergrund ist in Österreich wahlberechtigt – und daher auch für die Politik relevant, weil dort viele Wählerstimmen lukriert werden können. Die Freiheitlichen umwerben etwa die Serben, SPÖ und Grüne vor allem Kurden und Türken. Politiker mit Migrationshintergrund sind hingegen eher rar, hat ATV recherchiert. Drei, die für Aufregung gesorgt haben, hat ATV-Mann Martin Thür für „Klartext“, den neuen Polit-Talk des Privatsenders, interviewt (Montag, 22.25 Uhr).

Interessant sind die Schilderungen des Wiener Ex-FPÖ-Bezirksrats Luka Markovic. Der Serbe ist aus der Partei ausgetreten und wird bei der Wirtschaftskammerwahl 2015 für den roten Wirtschaftsverband (SWV) antreten. Markovic schildert im ATV-Gespräch, wie er zu den Blauen gekommen ist, was er erwartet hat und warum er der Partei den Rücken gekehrt hat. Er behauptet, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seine Versprechen nicht gehalten habe.

Der Wiener SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi erklärt im „Klartext“, warum er die Politik Israels immer wieder kritisiert – und was ihm am geplanten Islamgesetz in Österreich missfällt, das seine Partei in der Bundesregierung mitgestaltet hat.

Einer, der auch in den eigenen Reihen immer wieder polarisiert, ist der Grüne Efgani Dönmez. Imame hat der Bundesrat mit türkischen Wurzeln einst beispielsweise mit Kameltreibern verglichen und Burka-Trägerinnen wollte er die Sozialhilfe streichen. „Gewisse Themen muss man zugespitzt zur Sprache bringen, damit man in den Medien vorkommt“, verteidigt sich der Bundesrat im ATV-Gespräch. Und: Er wolle das Themenfeld nicht allein den Blauen überlassen.