Nationalratswahl: BZÖ darf nur in Kärnten antreten

Die EU-Gegner-Plattform ÖXIT wird in drei Bundesländern auf den Stimmzetteln der Nationalratswahl stehen: Wien, Niederösterreich und Oberösterreich. Das BZÖ wiederum, einst von Jörg Haider gegründet, wird diesmal nur in Kärnten zur Wahl stehen.

Heute, Freitag, um 17 Uhr müssen Parteien bei den Landeswahlbehörden ihre Kandidatenlisten einreichen - und zwar ausreichend unterstützt. Dafür mussten Nicht-Parlaments-Parteien je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften sammeln, österreichweit macht das mindestens 2.600. Die Christen-Partei sammelt bis zur letzten Minute, weil sie im Burgenland und Vorarlberg knapp an den nötigen Unterschriften war. Nicht geschafft haben es die Gruppierungen PARTEI (eine Spaßpartei) und ARGUS.

Die Grünen hatten schon in der Vorwoche, die KPÖ und WANDEL im Lauf dieser Woche genügend Unterstützungserklärungen für die Kandidatur in allen neun Bundesländern. Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Jetzt reichte die Unterschrift dreier Abgeordneter dafür.

BZÖ-Klement wollte bundesweit kandidieren

Auf Unterschriften von Nationalratsabgeordneten hatte auch das BZÖ Kärnten gehofft. Unterstützung gab es aber nur von Martin Sellner von den rechtsextremen Identitären. Dieser hatte auf seinen Kanälen im Internet massiv Stimmung für das BZÖ gemacht – vergeblich. Zuvor hatte man Sellner auch die Spitzenkandidatur angeboten.

Die Orangen im Süden sind der verbliebene Rest der von Haider gegründeten Partei, nachdem sich im Juli die Wiener Partei aufgelöst hat. Für Kärnten (dort sind 200 Unterschriften nötig) konnte man laut Generalsekretär Karlheinz Klement genug sammeln.

Bier-Partei nur in Wien wählbar

Ebenfalls nur in einzelnen Bundesländern wird heuer, anders als 2017, die von Roland Düringer gegründete Partei GILT antreten - voraussichtlich nur in Vorarlberg und Tirol. Die Bier-Partei können wiederum nur die Wiener wählen, die Sozialische Linkspartei (SLP) wohl nur die Oberösterreicher.