Politik/Inland

Lostag für Rosenkranz

Der KURIER-Bericht über den Aufstand innerhalb der FPÖ gegen Landesobfrau Barbara Rosenkranz hat hohe Wellen geschlagen. Der heutige Freitag wird zum Tag der Entscheidung für die Parteichefin. Der bisherige Parteimanager Martin Huber muss am Freitag seinen Sessel in der St. Pöltener Geschäftsstelle räumen. So will es die Mehrheit des Vorstands. Legt sich Rosenkranz quer, droht ein offener Putsch.

Rosenkranz hatte nach der verlorenen Landtagswahl gemeint, das Parteimanagement werde mittelfristig ausgetauscht. Am vergangenen Dienstagabend drückte der Parteivorstand aufs Tempo. Rosenkranz und neun weitere Funktionäre hatten die Sitzung vorzeitig verlassen; die 14 verbliebenen Vorstandsmitglieder enthoben Huber seines Amtes. Zum interimistischen Parteimanager wurde Hannes Böck, derzeit Direktor des FPÖ-Landtagsklubs, bestellt.

Am Freitag-Vormittag soll die Übergabe der Geschäftsstelle erfolgen. Im KURIER-Gespräch rieten Vorstandsmitglieder der Chefin, sich nicht quer zu legen. Andernfalls werde man ihre angekündigte Kür zur Klubobfrau des Landtagsteams überdenken.

Formal ist Rosenkranz seit Dienstag entmachtet. Die verbliebenen 14 Vorstandsmitglieder entzogen ihr die so genannte „Zustellungsbevollmächtigung“. Rosenkranz kann nicht mehr entscheiden, wer auf Wahllisten kandidiert oder für ausgeschiedene Mandatare nachrückt. Hier steht die Nagelprobe an: Bundesrat Johann Ertl soll durch Christian Hafenecker, bisher im Landtag, ersetzt werden. So will es der Parteivorstand.

Schweigen

Rosenkranz selbst wollte nichts zu den Vorgängen sagen. Sie hat in ihrer Partei keine Mehrheit mehr hinter sich. „Eine Kampfabstimmung auf einem Parteitag würde sie verlieren“, sagen Insider.

Auch von der Bundespartei hat sie keine Unterstützung zu erwarten: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl erwartet, „dass statutenkonforme Beschlüsse umgesetzt werden“. Die Situation in NÖ sei „gelebte innerparteiliche Demokratie“. Als Kritik an Rosenkranz wolle er das nicht verstanden wissen: „Die würde ich nur üben, wenn sie Beschlüsse der Mehrheit des Parteivorstands nicht umsetzt.“